Feb. 19, 2024
Art. 337d OR regelt den Fall, in welchem der Arbeitnehmer ohne wichtigen Grund die Arbeitsstelle nicht antritt an oder diese fristlos verlässt. Es handelt sich um das Gegenstück der berechtigten fristlosen Entlassung des Arbeitnehmers. Oft ist es unklar. Ob eine durch...
Feb. 12, 2024
Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 mit Fragen betreffend eine interne Untersuchung und einer darauffolgenden Kündigung, deren Missbräuchlichkeit behauptet wurde, zu befassen. Eine Mitarbeiterin hatte der betriebsinternen...
Feb. 8, 2024
Im Entscheid 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024 nutze das Bundesgericht die Gelegenheit um aufzuzeigen, wie vorgegangen wird, wenn zwischen strittig ist, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt oder nicht: Ermittlung des Vertragsinhaltes Die rechtliche Qualifikation eines...
Jan. 11, 2024
Der Mutterschaftsurlaub ist im OR geregelt. Gemäss Art. 329f OR hat die Arbeitnehmerin nach der Niederkunft einen Anspruch auf einen Mutterschaftsurlaub von mindestens 14 Wochen. Zudem sieht das Arbeitsgesetz weitere Schutzbestimmungen für Wöchnerinnen und stillende...
Jan. 4, 2024
Ein simuliertes Rechtsgeschäft im Sinne von Art. 18 OR liegt im Allgemeinen vor, wenn sich die Parteien einig sind, dass die gegenseitigen Erklärungen nicht ihrem Willen entsprechende Rechtswirkungen haben sollen, weil sie entweder ein Vertragsverhältnis vortäuschen...
Jan. 2, 2024
Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über seine Leistungen und sein Verhalten ausspricht. Der Zweck des Arbeitszeugnisses besteht einerseits...
Jan. 1, 2024
Im Rahmen eines Arbeitsstreites vor dem Arbeitsgericht Zürich (Entscheide des Arbeitsgerichts Zürich 2020 Nr. 4) hatte sich dieses mit der Frage zu befassen, ob der Lohn geschuldet war oder nicht; die Arbeitgeberin behauptete, die Arbeitnehmerin habe ihm gegenüber bei...
Dez. 30, 2023
Immer mehr wird das «Du» am Arbeitsplatz flächendeckend durch die Arbeitgeberinnen eingeführt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob das „Du“ bzw. die „Du-Kultur“ von den Arbeitnehmern abgelehnt werden kann bzw. darf. ...
Dez. 26, 2023
An seiner Sitzung vom 15. Dezember 2023 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Anpassung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) eröffnet. Das Ausländer- und Integrationsgesetz muss in verschiedenen Teilbereichen angepasst werden, die thematisch breit gestreut...
Dez. 24, 2023
In der Schweiz gibt es verschiedene Kategorien von Feiertagen. An oberster Stelle der schweizerischen Feiertagsregelung steht der 1. August (Bundesfeiertag). An diesem gilt ein Arbeitsverbot – wobei das Arbeitsgesetz gewisse Ausnahmen vorsieht. Zudem handelt es sich...
