Neben dem vertraglich vereinbarten Fixlohn k\u00f6nnen die Parteien vereinbaren, dass zus\u00e4tzlich eine erfolgsbezogene Verg\u00fctung ausgerichtet wird.<\/p>\n
Das Gesetz sieht insbesondere drei Formen von solchen Verg\u00fctungen vor, n\u00e4mlich:<\/p>\n
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Die Verg\u00fctung bestimmt sich nach dem gesamthaft erzielten Gesch\u00e4ftserfolg. Erscheinungsformen sind Gewinnbeteiligung, Umsatzbeteiligung, Beteiligung an EBITDA, Beteiligung an EBIT, wobei jeweils ein Prozentsatz der Beteiligung vereinbart wird. Das Gesetz enth\u00e4lt verschiedene Regelungen betreffend die Rechte der Parteien, der Berechnung, der F\u00e4lligkeit usw.<\/p>\n
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Bei der Provision handelt es sich um eine echte Erfolgsbeteiligung. Es handelt sich bei ihr um eine Erfolgsverg\u00fctung f\u00fcr die Vermittlung oder den Abschluss von Gesch\u00e4ften. Im Gegensatz zu den Anteilen am Gesch\u00e4ftsergebnis kn\u00fcpft sie an die individuelle Leistung des Arbeitnehmers und nicht an den Gesamterfolg des ganzen Unternehmens. Die Verg\u00fctung bemisst sich nach dem Wert eines einzelnen durch den Arbeitnehmer vermittelten oder abgeschlossenen Gesch\u00e4fts. Gew\u00f6hnlich betragt sie einen bestimmten Prozentsatz der betroffenen Gesch\u00e4fte. Auch hier enth\u00e4lt das Gesetz verschiedene Regelungen betreffend die Rechte der Parteien, der Berechnung, der F\u00e4lligkeit usw.<\/p>\n
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Bei der Gratifikation handelt es sich um eine Verg\u00fctung, welche durch den Arbeitgeber (grunds\u00e4tzlich\u00a0freiwillig) zu bestimmten Anlassen ausgerichtet wird. Fr\u00fcher wurde im Zusammenhang mit der Gratifikation oft vom Weihnachtsbatzen gesprochen (vgl. insbesondere die Bedeutung f\u00fcr den Bonus<\/a>).<\/p>\n <\/p>\n In BGE 4A_270\/2018 vom 2. November 2018<\/a> sowie in BGE 4A_380\/2011 vom 5. M\u00e4rz 2012<\/a> hatte sich das Bundesgericht mit den anwendbaren Regeln f\u00fcr einen vereinbarten Carried Interest Pool auseinanderzusetzen (es handelte sich bei beiden F\u00e4llen um den gleichen Sachverhalt).<\/p>\n <\/p>\n Der Arbeitsvertrag welcher\u00a0BGE 4A_270\/2018 vom 2. November 2018<\/a> sowie\u00a0BGE 4A_380\/2011 vom 5. M\u00e4rz 2012<\/a> enthielt die folgende Regelung:<\/p>\n „Carried Interest Pool<\/p>\n Im Bereich A.________ AG wird ein ‚Carried Interest Pool‘ errichtet (siehe Beiblatt ‚Carried Interest Pool‘). Die prozentuelle Beteiligung des Arbeitnehmers bel\u00e4uft sich auf 10%.“<\/p>\n Das Beiblatt „Carried Interest Pool“ enthielt folgende Regelung:<\/p>\n „Carried Interest Pool<\/p>\n The carried interest pool (‚pool‘) is part of the compensation structure for the partners of A.________ and for selected members of the staff (‚principals‘).<\/p>\n The pool is made of the performance realised on investments managed by A.________. The performance fees for the pool are as follows:<\/p>\n [Beschreibung der Prozents\u00e4tze]<\/p>\n Performance fees are paid only if a performance of 8% p.a. is realised (catch-up, high-water mark).<\/p>\n 1 Corresponding to 75% of performance fees applied, based on the assumption that fees applied are 10% for Fund of Fund product and 20% for Direct investment product.“<\/p>\n <\/p>\n Unter anderem war streitig, wie der Carried Interest Pool zu beurteilen war, da eine vertragliche Regelung fehlte. Es war insbesondere strittig, ob die Regeln betreffend die Gewinnbeteiligung nach Art. 322a OR zu Anwendung gelangen w\u00fcrden.\u00a0Die Vorinstanz hat n\u00e4mlich erwogen, dass weder Art. 322a noch Art. 322b OR eine passende Regelung bereithalte, weshalb wegen fehlendem dispositiven Gesetzesrecht f\u00fcr die Vertragserg\u00e4nzung der hypothetische Parteiwille ermittelt werden m\u00fcsse. Der Arbeitsvertrag sei daher mittels des durch die Beschwerdef\u00fchrerin genehmigten und unterschriebenen Arbeitsvertrags-Zusatzes „Carried Interest Pool f\u00fcr XY.________ Assets“ (AVZ) zu erg\u00e4nzen. Dabei handle es sich um eine praxisnahe und branchen\u00fcbliche Regelung.<\/p>\n <\/p>\n Das Bundesgericht stellte in BGE 4A_380\/2011 vom 5. M\u00e4rz 2012<\/a>\u00a0folgende Erw\u00e4gungen \u00fcber die Einigung \u00fcber den Lohn an: Der Lohn ist ein wesentliches Element eines Arbeitsvertrages. Grunds\u00e4tzlich gilt ein Vertrag nur dann als geschlossen, wenn sich die Parteien \u00fcber die objektiv wesentlichen Vertragspunkte geeinigt haben. Allerdings sieht Art. 322 Abs. 1 OR ausdr\u00fccklich vor, dass der Lohn geschuldet ist, der „verabredet oder \u00fcblich“ ist. Ein Dissens \u00fcber den Lohn oder dessen H\u00f6he schadet somit der vertraglichen Verpflichtung nicht, wenn die Arbeit aufgenommen wurde (MANFRED REHBINDER\/ JEAN-FRITZ ST\u00d6CKLI, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2010, N. 2 zu Art. 322 OR; R\u00c9MY WYLER, Droit du travail, 2. Aufl. 2008, S. 58 f.). Gem\u00e4ss der bundesrechtskonformen Vertragsauslegung durch die Vorinstanz haben sich die Parteien \u00fcber eine Beteiligung des Beschwerdegegners an einem Carried Interest als Teil der Entl\u00f6hnung geeinigt. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Arbeitsvertrag und das Beiblatt einen hinreichend bestimmten Mindestinhalt aufweisen, wobei die prozentuale Beteiligung des Beschwerdegegners von 10 % und die Gewinnanteile des Pools f\u00fcr die verschiedenen Investitionsarten (5 % – 15 %) sowie die Hurdle Rate (8 %) bestimmt worden sind.<\/em><\/p>\n <\/p>\nCarried Interest Pool<\/h4>\n
Vertragliche Regelung<\/h5>\n
Beurteilung des Carried Interest Pools<\/h4>\n
Einigung \u00fcber den Lohn:<\/h5>\n
Carried Interest Pool<\/h5>\n