Als Treuepflicht gilt: Ein Arbeitnehmer ist gegen\u00fcber dem Arbeitgeber zur Interessenwahrung verpflichtet. Er hat grunds\u00e4tzlich alles zu unterlassen, was dem Arbeitgeber schaden k\u00f6nnte. Er ist zur Solidarit\u00e4t und Loyalit\u00e4t verpflichtet. Generell zu unterlassen hat er ungeb\u00fchrliches und pflicht- oder rechtswidriges Verhalten gegen\u00fcber dem Arbeitgeber, Arbeitskollegen, Vorgesetzten, Kunden und Lieferanten.<\/p>\n
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Die Treuepflicht ist also in erster Linie eine Unterlassungspflicht.<\/p>\n
Folgende Verbote werden etwa mit der allgemeinen Treuepflicht begr\u00fcndet:<\/p>\n
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Die Treuepflicht kann aber auch zu einem aktiven Tun verpflichten. U.U. muss der Arbeitnehmer sich daf\u00fcr einsetzen, dass der Arbeitgeber keinen Schaden erleidet.<\/p>\n
So muss der Mitarbeiter im Rahmen einer positiven Verpflichtung etwa<\/p>\n
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Schranken der Treuepflicht bilden das Prinzip von Treu und Glauben sowie die berechtigten eigenen Interessen des Arbeitnehmers an der freien Entfaltung seiner Pers\u00f6nlichkeit. Es geht also um eine Interessenabw\u00e4gung zwischen den Interessen des Arbeitgebers und denjenigen des Arbeitnehmers. Die Treuepflicht gilt nicht nur w\u00e4hrend der Arbeitszeit, sondern \u2013 wenn auch eingeschr\u00e4nkt \u2013 in der Freizeit des Arbeitnehmers. So stellt sich verschiedentlich die Frage, wie weit ein Arbeitnehmer private Meinungen \u00e4ussern darf, ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen bef\u00fcrchten zu m\u00fcssen – siehe hierzu den Beitrag betreffend die K\u00fcndigungen im Zusammenhang mit\u00a0<\/a>Meinungs\u00e4usserungen<\/a><\/strong>.<\/p>\n <\/p>\n Da die Bestimmungen f\u00fcr die allgemeine Treuepflicht dispositives Recht darstellen, k\u00f6nnen die Parteien im Arbeitsvertrag oder in den Reglementen davon abweichende Regelungen treffend und so z.B. erlauben, dass das Firmenfahrzeug auch privat genutzt werden kann.<\/p>\n <\/p>\n Aufgrund der Rechtsprechung wurden insbesondere die folgenden Sachverhalte als Verletzung der Treuepflicht angesehen:<\/p>\n <\/p>\n Grunds\u00e4tzlich darf ein Arbeitnehmer parallel zu den Verpflichtungen im Arbeitsvertrag eine Nebent\u00e4tigkeit, auch bezahlte, aus\u00fcben. Ein Verbot der entgeltlichen Arbeit ausserhalb des Arbeitsverh\u00e4ltnisses besteht nur, wenn dadurch die Treuepflicht gegen\u00fcber dem Arbeitgeber verletzt wird (Art. 321a Abs. 1 und Abs. 3). Der wichtigste und im Gesetz explizite Anwendungsfall hiervon ist die entgeltliche Konkurrenzierung des Arbeitgebers (sog. Schwarzarbeit).\u00a0Zur M\u00f6glichkeit von (konkurrenzierenden) Nebent\u00e4tigkeiten: siehe den Beitrag Nebenbesch\u00e4ftigungen<\/a><\/strong>.<\/p>\n <\/p>\n Ein besonderer Teil der Treuepflicht ist die Geheimhaltungspflicht des Arbeitnehmers (Art. 321a Abs. 4 OR). Dabei trifft den Arbeitnehmer eine Verschwiegenheitspflicht in Bezug auf alle geheim zu haltenden Tatsachen, die ihm w\u00e4hrend des Arbeitsverh\u00e4ltnisses bekannt werden, so insbesondere Fabrikations- und Gesch\u00e4ftsgeheimnisse. Zus\u00e4tzlich zur Verschwiegenheitspflicht beinhaltet die in Art. 321a Abs. 4 OR enthaltene Geheimhaltungspflicht das Verbot, die Tatsachen bzw. die Geheimnisse zu\u00a0verwerten<\/strong>. Diese Regelung ist ebenfalls dispositiv.<\/p>\n <\/p>\n Zur Dauer der Treuepflichten des Arbeitnehmers sei auf den Beitrag Semper fidelis?<\/a><\/strong> verwiesen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nDispositives Recht<\/h3>\n
Beispiele<\/h3>\n
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Nebent\u00e4tigkeiten<\/h3>\n
Geheimhaltungspflicht und Verwertungsverbot<\/h3>\n
Dauer der Treuepflichten<\/h3>\n
Weitere Beitr\u00e4ge zur Treuepflicht:<\/h4>\n
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