{"id":2280,"date":"2020-05-08T00:03:29","date_gmt":"2020-05-07T22:03:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/?p=2280"},"modified":"2020-05-08T20:03:26","modified_gmt":"2020-05-08T18:03:26","slug":"die-taetigkeit-des-handelsreisenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/de\/2020\/05\/08\/die-taetigkeit-des-handelsreisenden\/","title":{"rendered":"Die T\u00e4tigkeit des Handelsreisenden"},"content":{"rendered":"

Das Arbeitsrecht regelt in Art. 347 ff. OR den Handelsreisenden<\/a>. Art. 347 ff. OR gehen auf das Bundesgesetz \u00fcber das Anstellungsverh\u00e4ltnis der Handelsreisenden (HRAG<\/strong>) zur\u00fcck. Dieses Gesetz wurde im Rahmen der Arbeitsrechtsrevision per 1.1.1972 ohne materielle \u00c4nderung der Rechtsstellung des Handelsreisenden<\/a> in das Obligationenrecht \u00fcberf\u00fchrt.<\/p>\n

F\u00fcr Handelsreisende<\/a> kann sodann das Bundesgesetz \u00fcber das Gewerbe der Reisenden (Reisendengewerbegesetz<\/strong>, RGG, SR 943.1) sowie die Verordnung \u00fcber das Gewerbe der Reisenden (Reisendengewerbeverordnung<\/strong>, RGV, SR943.11) anwendbar sein, (Art. 1 Abs. 1 RGG), dies wenn sie Konsumenten Waren und Dienstleistungen anbieten. Das Arbeitsgesetz<\/a> ist nicht auf Handelsreisende anwendbar – siehe hierzu den Beitrag zum Arbeitsgesetz<\/a><\/strong>.<\/p>\n

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Art. 347 OR<\/h3>\n

Art. 347 regelt die T\u00e4tigkeit des Handelsreisenden wie folgt:<\/p>\n

Durch den Handelsreisendenvertrag verpflichtet sich der Handelsreisende, auf Rechnung des Inhabers eines Handels-, Fabrikations- oder andern nach kaufm\u00e4nnischer Art gef\u00fchrten Gesch\u00e4ftes gegen Lohn Gesch\u00e4fte jeder Art ausserhalb der Gesch\u00e4ftsr\u00e4ume des Arbeitgebers zu vermitteln oder abzuschliessen.<\/em><\/p>\n

Nicht als Handelsreisender gilt der Arbeitnehmer, der nicht vorwiegend eine Reiset\u00e4tigkeit aus\u00fcbt oder nur gelegentlich oder vor\u00fcbergehend f\u00fcr den Arbeitgeber t\u00e4tig ist, sowie der Reisende, der Gesch\u00e4fte auf eigene Rechnung abschliesst.<\/em><\/p>\n

Die Vermittlungst\u00e4tigkeit muss daher \u201evorwiegend<\/em>\u201c (Art. 347 Abs. 1 OR) \u201eausserhalb der Gesch\u00e4ftsr\u00e4ume des Arbeitgebers<\/em>\u201c (Art. 347 Abs. 2 OR)\u00a0 erfolgen.<\/p>\n

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Der Handelsreisende als Arbeitnehmer<\/h3>\n

Der Handelsreisende ist Arbeitnehmer. Somit findet auch auf ihn die Legaldefinition von Art. 319 OR Anwendung. Durch den Abschluss eines Einzelarbeitsvertrags verpflichtet sich der Arbeitnehmer zu Leistung von Arbeit im Dienste des Arbeitgebers auf bestimmte oder unbestimmte Zeit und der Arbeitgeber zur Entrichtung eines Lohnes (Art. 319 Abs. 1 OR). Der Arbeitsvertrag ist somit ein schuldrechtlicher Vertrag.<\/p>\n

Die vorgenannte Begriffsdefinition umfasst vier Begriffselemente, die gegeben sein m\u00fcssen (auch bei einem Handelsreisenden), damit von einem Arbeitsvertrag gesprochen werden kann:<\/p>\n