Viele Fluggesellschaften bieten sog. Vielfliegerprogramme an. D.h. bei einem Flug werden sog. Meilen gutgeschrieben, die dann sp\u00e4ter bei weiteren Fl\u00fcgen eingesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Diese Meilen werden von der Fluggesellschaft derjenigen Person gutgeschrieben, welche den Flug bucht. Es stellt sich also zuerst die Frage, wer der Kunde der Fluggesellschaft ist (siehe hierzu den Beitrag zu den Gesch\u00e4ftsreisen<\/strong><\/a>).<\/p>\n D.h. werden die Gesch\u00e4ftsfl\u00fcge durch den Arbeitgeber direkt gebucht, werden die Flugmeilen dem Arbeitgeber gutgeschrieben, wenn der Arbeitnehmer einen Flug bucht, werden die Meilen dem Arbeitnehmer gutgeschrieben.<\/p>\n Klar ist, der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Kosten der Fl\u00fcge zu \u00fcbernehmen. Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer alle durch die Ausf\u00fchrung der Arbeit notwendig entstehenden Auslagen (Spesen) zu ersetzen, bei Arbeit an ausw\u00e4rtigen Arbeitsorten auch die f\u00fcr den Unterhalt erforderlichen Aufwendungen.\u00a0 Darunter fallen auch die Kosten f\u00fcr die Fl\u00fcge im Rahmen von Gesch\u00e4ftsreisen (siehe hierzu auch den Beitrag betreffend die Kostentragung bei Generalabonnementen<\/a><\/strong>). Der Arbeitgeber hat die Kosten der Fl\u00fcge zu tragen und sollte daher auch der Bonusmeilen sein.<\/p>\n <\/p>\n In der Schweiz sind soweit ersichtlich noch keine Urteile dazu ergangen, wem diese Flugmeilen im Resultat geh\u00f6ren. Es wird aber davon ausgegangen, und das d\u00fcrfte richtig sein, dass die Flugmeilen dem Arbeitgeber zustehen. Dies aus den nachfolgenden Gr\u00fcnden.<\/p>\n Gem\u00e4ss Art. 321b OR hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber \u00fcber alles, was er bei seiner vertraglichen T\u00e4tigkeit f\u00fcr diesen von Dritten erh\u00e4lt, Rechenschaft abzugeben und ihm sofort alles herauszugeben. Dies ist ein Ausfluss der Treuepflicht<\/strong><\/a> des Arbeitnehmers.<\/p>\n Es besteht als eine Rechenschafts- sowie eine Herausgabepflicht. Nicht unter die Herausgabepflicht fallen aber etwa Trinkgelder und Geschenke ihm \u00fcblichen Rahmen, diese sind nicht f\u00fcr den Arbeitgeber, sondern f\u00fcr den Arbeitnehmer bestimmt (zur Zul\u00e4ssigkeit der Annahme von Geschenken, siehe den entsprechenden Beitrag<\/a><\/strong>).<\/p>\n <\/p>\n Gest\u00fctzt auf die vorstehenden Ausf\u00fchrungen wird in der Schweiz auch die Herausgabepflicht von Flugmeilen bejaht, sofern ihm diese f\u00fcr Gesch\u00e4ftsreisen gutgeschrieben werden. Die Flugmeilen werden n\u00e4mlich nur deshalb dem Arbeitnehmer gutgeschrieben, weil er in einer ersten Phase den Flug bezahlt; in einer zweiten Phase tr\u00e4gt aber der Arbeitgeber die Kosten.<\/p>\n Probleme ergeben sich aber dadurch, dass es gar nicht immer m\u00f6glich ist, die gutgeschriebenen Flugmeilen dem Arbeitgeber zu \u00fcbertragen:<\/p>\n Zum Teil wird eine vertragliche Regelung empfohlen, welche die Verwendung von gesch\u00e4ftlichen Flugreisen explizit regelt (vgl. M\u00fcller\/Hofer\/Stengel, AJP 4\/2015, S. 577).<\/p>\n In jedem Fall ist es aber zul\u00e4ssig, dass f\u00fcr den Arbeitnehmer vorteilhaftere Regelungen vereinbart werden.<\/p>\n <\/p>\n An dieser Stelle sei angef\u00fcgt, dass in Deutschland im Gegensatz zur Schweiz Gerichtsentscheide existieren. So hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (BAG Urteil vom 11. April 2006, 9 AZR 500\/05), dass ein Arbeitnehmer verpflichtet sei, f\u00fcr dienstliche Flugreisen (welche vom Arbeitgeber bezahlt werden) erhaltene Bonusmeilen (Flugmeilen) dem Arbeitgeber herauszugeben. Der Arbeitgeber k\u00f6nne auch die Verwendung der Bonusmeilen f\u00fcr die Interessen des Arbeitgebers verlangen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nHerausgabepflicht durch den Arbeitnehmer<\/h3>\n
Herausgabepflicht auch f\u00fcr Flugmeilen<\/h3>\n
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Situation in Deutschland<\/h3>\n
Weitere Beitr\u00e4ge zu Spesen und Auslagen (Auswahl):<\/h4>\n
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