Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2020 weitere Massnahmen beim Gesundheitsschutz beschlossen. Gleichzeitig hat er eine Anpassung in der Verordnung Arbeitslosenversicherung zum Covid-19-Gesetz verabschiedet. Damit k\u00f6nnen neu auch Arbeitnehmende auf Abruf ein Anspruch auf Kurzarbeitsentsch\u00e4digung geltend machen.<\/p>\n
<\/p>\n
Der Begriff der Arbeit auf Abruf<\/a> wird unterschiedlich verwendet. Im Allgemeinen geht es darum, dass sich ein Arbeitnehmer bereit h\u00e4lt und vom Arbeitgeber abgerufen werden kann. Um die rechtliche Ausgestaltung eines Arbeitsvertrages zu beurteilen kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer bei einem Abruf verpflichtet ist, diesem Folge zu leisten oder nicht.<\/p>\n Bei der echten Arbeit auf Abruf wird vereinbart, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, dem Abruf des Arbeitgebers Folge zu leisten. Man spricht hier von echter Arbeit auf Abruf. Grunds\u00e4tzlich hat er sich zur Verf\u00fcgung zu halten, damit er abgerufen werden kann. Die Eins\u00e4tze k\u00f6nnen regelm\u00e4ssig oder unregelm\u00e4ssig erfolgen. Man spricht auch von Arbeit mit kapazit\u00e4tsorientierter variabler Arbeitszeit (KAPOVAZ). So wird dem Arbeitgeber erm\u00f6glicht, die Arbeitszeit der Arbeitnehmer optimal zu nutzen. Dabei handelt es sich praktisch immer um\u00a0Teilzeitarbeitsvertr\u00e4ge<\/a>.<\/p>\n Bei einem unechten Arbeitsvertrag auf Abruf ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, dem Abruf des Arbeitgebers Folge zu leisten. Der Arbeitnehmer hat es\u00a0 in der Hand, das Angebot des Arbeitgebers zu akzeptieren. Dabei kommt ein Vertrag mit den angebotenen Konditionen zustande. Mit jedem akzeptierten Abruf kommt ein neues befristetes Arbeitsverh\u00e4ltnis zustande.<\/p>\n <\/p>\n Das Parlament hat am 25. September 2020 beschlossen, das Covid-19-Gesetz zu erweitern, um Mitarbeitende auf Abruf in unbefristeten Arbeitsverh\u00e4ltnissen einen Anspruch auf Kurzarbeitsentsch\u00e4digung zu gew\u00e4hren. Es r\u00e4umte dem Bundesrat damit die Kompetenz ein, den Anspruch und die Auszahlung von Kurzarbeitsentsch\u00e4digung f\u00fcr diese Personengruppe zu regeln. Mit der vorliegenden \u00c4nderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung hat der Bundesrat diese Kompetenz wahrgenommen und das Anliegen des Parlaments nach Konsultation der Sozialpartner und der Kantone umgesetzt.<\/p>\n Die Regelung sieht einen Anspruch auf Kurzarbeitsentsch\u00e4digung f\u00fcr Mitarbeitende auf Abruf in einem unbefristeten Arbeitsverh\u00e4ltnis vor, die seit mindestens sechs Monaten im Betrieb t\u00e4tig sind. Die \u00c4nderungen treten r\u00fcckwirkend ab 1. September 2020 in Kraft. Sie stellen f\u00fcr diese Personengruppe somit einen Anspruch ohne Unterbruch seit M\u00e4rz 2020 sicher. Ihr Anspruch ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.<\/p>\n <\/p>\n Art. 8 f Verordnung \u00fcber Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19)<\/strong><\/p>\n In Abweichung von den Artikeln 31 Absatz 3 Buchstabe a und 33 Absatz 1 Buchstabe b AVIG2<\/a>\u00a0haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Abruf, deren Besch\u00e4ftigungsgrad starken Schwankungen unterliegt (mehr als 20 %), ebenfalls Anspruch auf Kurzarbeitsentsch\u00e4digung, sofern sie seit mindestens 6 Monaten unbefristet in dem Unternehmen arbeiten, das Kurzarbeit anmeldet.<\/em><\/p>\n Der Arbeitsausfall wird auf der Basis der letzten 6 oder 12 Monate vor Beginn der Kurzarbeit f\u00fcr die betroffene Arbeitnehmerin auf Abruf oder den betroffenen Arbeitnehmer auf Abruf berechnet; der f\u00fcr die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer g\u00fcnstigste Arbeitsausfall wird ber\u00fccksichtigt.<\/em><\/p>\n Artikel 57 der Arbeitslosenversicherungsverordnung vom 31. August 19833<\/a>\u00a0ist auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Abruf, deren Besch\u00e4ftigungsgrad starken Schwankungen unterliegt, nicht anwendbar.<\/em><\/p>\n <\/p>\n Per 29. Oktober 2020 wurde sodann eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingef\u00fchrt:<\/p>\n In Innenr\u00e4umen muss jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer eine Gesichtsmaske tragen. Diese Pflicht gilt nicht f\u00fcr:<\/p>\n <\/p>\nDie neue Regelung zur Kurzarbeit<\/h3>\n
Die neue Regelung lautet wie folgt:<\/h4>\n
Maskenpflicht am Arbeitsplatz<\/h3>\n
\n
<\/h4>\n
Siehe hierzu auch (Auswahl):<\/h4>\n
\n
Weitere Beitr\u00e4ge zur Kurzarbeit:<\/h4>\n