{"id":2633,"date":"2020-11-04T20:00:57","date_gmt":"2020-11-04T19:00:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/?p=2633"},"modified":"2021-01-13T20:08:42","modified_gmt":"2021-01-13T19:08:42","slug":"maskenpflicht-am-arbeitsplatz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/de\/2020\/11\/04\/maskenpflicht-am-arbeitsplatz\/","title":{"rendered":"Maskenpflicht am Arbeitsplatz"},"content":{"rendered":"

Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2020 weitere Massnahmen beim Gesundheitsschutz beschlossen. Dabei wurde eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingef\u00fchrt \u2013 auf den Zwang zu Homeoffice wurde immer noch verzichtet (siehe hierzu den Beitrag zum Homeoffice<\/strong><\/a>). Am gleichen Tag hat er zudem eine Anpassung in der Verordnung Arbeitslosenversicherung zum Covid-19-Gesetz verabschiedet, gem\u00e4ss welcher auch Arbeitnehmende auf Abruf einen Anspruch auf Kurzarbeitsentsch\u00e4digung geltend machen k\u00f6nnen (siehe hierzu den entsprechenden Beitrag<\/strong><\/a>).<\/p>\n

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Einf\u00fchrung der Maskenpflicht durch Arbeitgeber<\/h3>\n

Auch ohne die Neuregelung von 28. Oktober 2020 hatten die Arbeitgeber die M\u00f6glichkeit, eine allgemeine Maskenpflicht bei der Arbeit einzuf\u00fchren, um die Verbreitung des Coronavirus einzuschr\u00e4nken und die Mitarbeiter zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Dabei kann sich der Arbeitgeber auf das allgemeine Weisungsrecht<\/a> gegen\u00fcber st\u00fctzen. Das Weisungsrecht<\/a> ist sehr weitgehend und bezieht sich auf alle Aspekte des Arbeitsverh\u00e4ltnisses und kann insbesondere eingesetzt werden, um die Arbeitnehmer in ihrer Gesundheit zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Art. 328 Abs. 2 OR verpflichtet den Arbeitgeber im Rahmen der F\u00fcrsorgepflicht<\/a>, zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der des Arbeitnehmers die nach der Erfahrung erforderlichen, nach dem Stand der Technik anwendbaren und den betrieblichen Verh\u00e4ltnissen angepassten Massnahmen zu treffen, soweit das Arbeitsverh\u00e4ltnis und die Art der Arbeit es zulassen, die von ihm in angemessener Weise von ihm verlangt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nicht m\u00f6glich ist die Anordnung der Maskenpflicht, wenn bei einem Arbeitnehmer gesundheitliche Gr\u00fcnde dagegensprechen.<\/p>\n

Wenn Masken aufgrund einer Maskenpflicht im Betrieb dazugeh\u00f6ren, dann muss der Arbeitgeber f\u00fcr die Kosten der Masken aufkommen bzw. diese kostenlos im Betrieb zur Verf\u00fcgung stellen, jedoch gilt dies nicht f\u00fcr die Masken, welche ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg<\/a> tragen muss.<\/p>\n

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Neue Maskenpflicht am Arbeitsplatz<\/h3>\n

Per 29. Oktober 2020 wurde vom Bundesrat<\/a> sodann eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz eingef\u00fchrt. In Innenr\u00e4umen muss jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer eine Gesichtsmaske tragen.\u00a0Obwohl im Gesetz nicht vorgesehen, m\u00fcssen die Arbeitgeber, auch zum Schutz der anderen Arbeitnehmer, f\u00fcr die Umsetzung der Maskenpflicht sorgen. Dabei hat er in erster Linie auf die Pflicht zum Maskentragen hinzuweisen und f\u00fcr die korrekte Umsetzung zu sorgen (so muss ein Maske auch die Nase abdecken).<\/p>\n

Die Pflicht zum Tragen einer Maske am Arbeitsplatz gilt nicht f\u00fcr:<\/p>\n