Grunds\u00e4tzlich darf ein Arbeitnehmer parallel zu den Verpflichtungen im Arbeitsvertrag eine Nebent\u00e4tigkeit, auch bezahlte, aus\u00fcben. Ein Verbot der entgeltlichen Arbeit ausserhalb des Arbeitsverh\u00e4ltnisses besteht nur, wenn dadurch die Treuepflicht gegen\u00fcber dem Arbeitgeber verletzt wird (Art. 321a Abs. 1 und Abs. 3). Der wichtigste und im Gesetz explizite Anwendungsfall hiervon ist die entgeltliche Konkurrenzierung des Arbeitgebers (sog. Schwarzarbeit). Bei den Regelungen gem\u00e4ss Art. 321a Abs. 1 und Abs. 3 OR handelt es sich dispositive Bestimmungen; d.h. die Parteien k\u00f6nnen abweichende Regelungen vereinbaren. Insbesondere k\u00f6nnen die Parteien, im Rahmen des Pers\u00f6nlichkeitsrechts des Arbeitnehmers, auch zuungunsten des Arbeitnehmers Regelungen treffend und jede Nebent\u00e4tigkeit verbieten. Zum Teil sind Nebent\u00e4tigkeiten mit einer expliziten Mitteilungspflicht oder Bewilligungspflicht verbunden.<\/p>\n
Sind Nebent\u00e4tigkeiten an eine Bewilligung des Arbeitgebers gekn\u00fcpft, so stellt sich zwangsl\u00e4ufig auch die Frage nach einem m\u00f6glichen Widerruf der Bewilligung. Hierzu gibt es hierzu im Obligationenrecht keine explizite Regelung. K\u00fcrzlich hat das Bundesverwaltungsgericht einen Entscheid gef\u00e4llt, dessen \u00dcberlegungen auch f\u00fcr privatrechtliche Arbeitsverh\u00e4ltnisse Beachtung finden k\u00f6nnten, wobei in aber stets die konkreten Umst\u00e4nde des Einzelfalls, insbesondere auch die vertraglichen Regelungen und der Bewilligungsentscheid zu beachten sind.<\/p>\n
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Das Bundesveraltungsgericht hatte sich im Entscheid A-5065\/2016<\/a> vom 12. Dezember 2016 im Rahmen eines \u00f6ffentlichen-rechtlichen Arbeitsverh\u00e4ltnisses nach dem Bundespersonalgesetz mit der Zul\u00e4ssigkeit eines Widerrufs eine Bewilligung einer Nebent\u00e4tigkeit auseinanderzusetzen.<\/p>\n Einem Arbeitnehmer wurde dessen Nebent\u00e4tigkeit als Dozent (auch w\u00e4hrend der Arbeitszeit) bewilligt. Das Pensum betrug in etwa 10%. Die Bewilligung wurde ein Jahr sp\u00e4ter erneuert. Wieder ein Jahr sp\u00e4ter wurde vom Arbeitgeber unter anderem verlangt, seine Dozentent\u00e4tigkeit ausserhalb der BAV-Gesch\u00e4ftszeiten anzusetzen oder zu reduzieren bzw. darauf zu verzichten.<\/p>\n Die Aus\u00fcbung eines \u00f6ffentlichen Amtes oder einer T\u00e4tigkeit ausserhalb des Arbeitsverh\u00e4ltnisses mit dem Bund bedarf einer Bewilligung der Arbeitgeberin, wenn sie den betroffenen Angestellten in einem Umfang beansprucht, der die Leistungsf\u00e4higkeit im Arbeitsverh\u00e4ltnis mit dem Bund vermindern kann oder wenn aufgrund der Art der T\u00e4tigkeit die Gefahr eines Konfliktes mit den dienstlichen Interessen besteht (Art.\u00a091 Abs.\u00a01\u00a0und 2\u00a0der Bundespersonalverordnung (BPV). Unstrittig war, dass es sich bei der Dozentent\u00e4tigkeit des Arbeitnehmers um eines solche bewilligungspflichtige T\u00e4tigkeit handelt.<\/p>\n Das Bundesverwaltungsgericht sch\u00fctzte in der Folge den Entscheid des Arbeitgebers, dies aus den nachfolgenden Gr\u00fcnden:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n\n
Weitere Beitr\u00e4ge zur Treuepflicht des Arbeitnehmers (Auswahl)<\/h4>\n
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