Oft wird vereinbart, dass Kapitalzahlungen, welche ein Arbeitnehmer erh\u00e4lt, zur\u00fcckzuzahlen sind, sofern das Arbeitsverh\u00e4ltnis innert einer gewissen Frist nach Ausrichtung der Verg\u00fctung beendet wird.<\/p>\n
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Sofern es sich bei den Zahlungen um Lohn handelt, sind solche R\u00fcckzahlungsklauseln nicht zul\u00e4ssig bzw. nicht beachtlich.<\/p>\n
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Handelt es sich bei Zahlungen um eine Gratifikation, Treuepr\u00e4mie oder um einen Sign-on-Bonus ist die Rechtslage nicht restlos gekl\u00e4rt.\u00a0Die Zul\u00e4ssigkeit solcher R\u00fcckerstattungsvorbehalte ist in der Lehre umstritten und durch die Gerichtspraxis nicht eindeutig gekl\u00e4rt.\u00a0Nach einem Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen ist die R\u00fcckforderung einer freiwillig bezahlten\u00a0Gratifikation<\/span>\u00a0auf jeden Fall dann ausgeschlossen, wenn die Arbeitgeberin diese trotz Kenntnis der nicht erf\u00fcllten Bedingung auszahlt (KGer SG, Urteil vom 23. Februar 1984).<\/p>\n <\/p>\n Hier wird die Meinung vertreten, dass,\u00a0dass man eine R\u00fcckzahlungsklausel vereinbaren kann, hier aber die Regelung zum Konkurrenzverbot<\/a> und zur R\u00fcckzahlung von Weiterbildungskosten<\/a> Art. 340c Abs. 2 OR analog zu beachten ist.<\/p>\n <\/p>\n Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Konkurrenzverbot (allenfalls mit Konventionalstrafe f\u00fcr den Fall einer Verletzung des Konkurrenzverbotes), besteht die Gefahr, dass diese Bestimmung in Konflikt ger\u00e4t zum Grundsatz der K\u00fcndigungsparit\u00e4t gem\u00e4ss Art. 335a Abs. 1 OR: Das Konkurrenzverbot und die Konventionalstrafe schr\u00e4nken die K\u00fcndigungsfreiheit des Arbeitnehmers erheblich ein. Allenfalls schreckt dieser auch dann vor einer K\u00fcndigung zur\u00fcck, wenn eine fortw\u00e4hrende Anstellung f\u00fcr ihn unzumutbar w\u00e4re. Als Ventilbestimmung sieht Art. 340c Abs. 2 OR deshalb vor, dass das Konkurrenzverbot dahinf\u00e4llt und auch keine Konventionalstrafe geschuldet ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverh\u00e4ltnis aus einem begr\u00fcndeten, vom Arbeitgeber zu verantwortenden Anlass k\u00fcndigt. Als begr\u00fcndet gilt eine K\u00fcndigung beispielsweise dann, wenn der Arbeitnehmer keine angemessene Provision erh\u00e4lt, wenn sich der Arbeitgeber mit der Lohnzahlung in R\u00fcckstand befindet, wenn generell ein angespanntes oder schlechtes Arbeitsklima herrscht, wenn der Arbeitnehmer unw\u00fcrdig behandelt wird, wenn der Arbeitgeber Versprechen oder Zusicherungen nicht einh\u00e4lt, wenn dauerhafte \u00dcberlastung herrscht, wenn \u00fcberm\u00e4ssige Eins\u00e4tze wegen eines vom Arbeitgeber zu verantwortenden Personalmangels geleistet werden m\u00fcssen sowie wenn zwei wichtige Mitarbeiter und die pers\u00f6nliche Sekret\u00e4rin durch die Mutterfirma ohne Konsultation des Leiters der Filiale entlassen werden (vgl. auch Ullin Streiff\/Adrian von Kaenel\/Roger Rudolph, Arbeitsvertrag. Praxisvertrag zu Art. 319\u2013362 OR, 7. Aufl., Z\u00fcrich\/Basel\/Genf 2012 [zit. Streiff\/von Kaenel\/Rudolph], N 5 f. zu Art. 340c OR). Die H\u00fcrde, die ein Konkurrenzverbot inkl. Konventionalstrafe dahinfallen l\u00e4sst, ist somit weniger hoch als der wichtige Grund, der gem\u00e4ss Art. 337 Abs. 2 OR eine fristlose K\u00fcndigung durch den Arbeitnehmer rechtfertigt (siehe hierzu den Beitrag betreffend den Wegfall von Konkurrenzverboten<\/strong><\/a>).<\/p>\n <\/p>\n Die Regelung in Art. 340c Abs. 2 OR dient dem Schutz des Arbeitnehmers, insofern eine tats\u00e4chliche K\u00fcndigungsparit\u00e4t sichergestellt werden soll. Sie ist analog auch auf R\u00fcckzahlungsklauseln<\/strong> anzuwenden, die etwa im Zusammenhang mit der \u00dcbernahme von Weiterbildungskosten oder mit der Entrichtung von Provisionen oder Gratifikationen vereinbart werden. Bei all diesen Bestimmungen gilt, dass sie keine Anwendung finden, wenn der Arbeitnehmer aus einem begr\u00fcndeten, vom Arbeitgeber zu verantworteten Grund k\u00fcndigt.<\/p>\n Stellen Kapitalzahlungen\u00a0 eine Gratifikation, eine Treuepr\u00e4mie oder um einen Sign-on-Bonus dar, so ist auch hier im Rahmen von allf\u00e4lligen R\u00fcckzahlungsklauseln Art. 340c Abs. 2 OR analog anzuwenden: Eine R\u00fcckzahlung kann dann nicht verlangt werden, wenn der Mitarbeiter das Arbeitsverh\u00e4ltnis aus einem begr\u00fcndeten, vom Arbeitgeber zu verantworteten Grund k\u00fcndigt oder wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverh\u00e4ltnis ohne begr\u00fcndeten Anlass k\u00fcndigt.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\nAnaloge Anwendbarkeit von Art. 340c Abs. 2 OR<\/h3>\n
Dazu was folgt:<\/h4>\n
K\u00fcndigungsparit\u00e4t<\/a><\/h3>\n
Weitere Beitr\u00e4ge zum Thema Bonus:<\/h4>\n
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