{"id":2818,"date":"2021-01-30T00:59:10","date_gmt":"2021-01-29T23:59:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/?p=2818"},"modified":"2021-01-29T20:28:01","modified_gmt":"2021-01-29T19:28:01","slug":"arbeitsvertrag-oder-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/de\/2021\/01\/30\/arbeitsvertrag-oder-nicht\/","title":{"rendered":"Arbeitsvertrag oder nicht?"},"content":{"rendered":"

In der Praxis kann es strittig sein, ob zwischen den Parteien eines Vertrages ein Arbeitsvertrag besteht oder nicht. Die Qualifikation eines Vertrages ist unabh\u00e4ngig davon zu entscheiden, wie die Parteien das Verh\u00e4ltnis bezeichnen oder dieses beenden (siehe hierzu etwa die Beitr\u00e4ge\u00a0Der CEO ohne Arbeitsvertrag<\/strong><\/a>,\u00a0\u00a0Angestellt oder nicht?\u00a0<\/strong><\/a>oder\u00a0Unterrichtsvertrag oder Arbeitsvertrag<\/a>?\u00a0<\/strong>oder auch die Diskussion im Zusammenhang mit\u00a0Uber<\/a><\/strong>). Die rechtliche\u00a0Qualifikation eines Vertrages ist eine Rechtsfrage<\/em>\u00a0(BGE 131 III 217, Erw\u00e4gung 3, S. 219<\/a>). Das Gericht bestimmt die Art der Vereinbarung frei auf der Grundlage der objektiven Vertragsgestaltung, ohne an die gleiche einheitliche Qualifikation der Parteien gebunden zu sein (BGE 129 III 664 Erw\u00e4gung 3.1, S. 667; BGE 84 II 493, Erw\u00e4gung 2, S. 496).<\/p>\n

Spricht eine Partei eine „K\u00fcndigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses<\/em>“ aus, bedeutet dies nachher nicht, dass die Abwicklung nach Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts zu erfolgen hat. Dazu das Bundesgericht:<\/p>\n

Nicht entscheidend ist schliesslich die von den Parteien gew\u00e4hlte Bezeichnung des Vertrages (BGE 129 III 664<\/a><\/em>\u00a0E. 3.2 S. 668; Urteile 4A_500\/2018 vom 11. April 2019 E. 4.1; 4A_592\/2016 vom 16. M\u00e4rz 2017 E. 2.1; 4A_200\/2015 vom 3. September 2015 E. 4.2.2), denn die rechtliche Qualifikation eines Rechtsgesch\u00e4fts ist dem Parteiwillen entzogen (dazu oben Erw\u00e4gung 5). Immerhin kann die Bezeichnung der Vereinbarung als Arbeitsvertrag oder die Qualifikation der Parteien als Arbeitgeber und Arbeitnehmer unter Umst\u00e4nden ein Indiz daf\u00fcr sein, dass die gew\u00e4hlte Bezeichnung mit allen ihren Konsequenzen dem Willen der Parteien entspricht (Adrian Staehelin, Z\u00fcrcher Kommentar, 4. Aufl. 2006, N. 30 zu\u00a0Art. 319 OR).<\/em><\/p>\n

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Elemente des Arbeitsvertrages<\/h3>\n

Durch den Abschluss eines Einzelarbeitsvertrags verpflichtet sich der Arbeitnehmer zur Leistung von Arbeit im Dienste des Arbeitgebers auf bestimmte oder unbestimmte Zeit und der Arbeitgeber zur Entrichtung von Lohn (vgl. Art. 319 Abs. 1 OR). Die vorgenannte Begriffsdefinition umfasst vier Begriffselemente, die gegeben sein m\u00fcssen, damit von einem Arbeitsvertrag gesprochen werden kann \u2013 die Begriffsmerkmale sind von der Kl\u00e4gerin zu substantiieren und zu beweisen:<\/p>\n