In Art. 321a OR ist die Treuepflicht des Arbeitnehmers gegen\u00fcber dem Arbeitgeber verankert. Im Vordergrund der Treuepflicht steht die Pflicht des Arbeitnehmers, alles zu unterlassen, was den Arbeitgeber wirtschaftlich sch\u00e4digen k\u00f6nnte. Generell zu unterlassen hat er ungeb\u00fchrliches und pflicht- oder rechtswidriges Verhalten gegen\u00fcber dem Arbeitgeber, Arbeitskollegen, Vorgesetzten, Kunden und Lieferanten. Die Treuepflicht ist also in erster Linie eine Unterlassungspflicht.<\/p>\n
Die Treuepflicht des Arbeitnehmers ist bei alle dem nicht schrankenlos. Grenze der Treuepflicht sind die berechtigten eigenen Interessen des Arbeitnehmers an der freien Entfaltung seiner Pers\u00f6nlichkeit. Es geht also um eine Interessenabw\u00e4gung zwischen den Interessen des Arbeitgebers und denjenigen des Arbeitnehmers. Die Treuepflicht gilt nicht nur w\u00e4hrend der Arbeitszeit, sondern, wenn auch eingeschr\u00e4nkt, in der Freizeit des Arbeitnehmers.<\/p>\n
Sodann statuiert Art. 321a Abs. 3 OR das Verbot der entgeltlichen Arbeit f\u00fcr einen Dritten, wenn dadurch die Treuepflicht gegen\u00fcber dem Arbeitgeber verletzt wird. Der wichtigste Anwendungsfall der Verletzung der Treuepflicht wird explizit im Gesetz erw\u00e4hnt, n\u00e4mlich die entgeltliche Konkurrenzierung des Arbeitgebers (sog. Schwarzarbeit).<\/p>\n
Bei den Regelungen gem\u00e4ss Art. 321a Abs. 1 und Abs. 3 OR handelt es sich dispositive Bestimmungen. Den Parteien eines Arbeitsvertrages steht es demnach frei im Rahmen von Art. 27 ZGB davon abweichende Regelungen zu vereinbaren.<\/p>\n
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In BGE 138 III 67<\/a> hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob es im Rahmen der Treuepflicht zul\u00e4ssig ist, bereits w\u00e4hrend des Arbeitsverh\u00e4ltnisses eine konkurrenzierende T\u00e4tigkeit zu planen.<\/p>\n Der Arbeitnehmer, der gemeinsam mit anderen die Gr\u00fcndung eines Konkurrenzunternehmens ins Auge fasst und hiezu noch vor Ablauf des Arbeitsvertrags Vorbereitungshandlungen vornimmt, verletzt seine Treuepflicht nicht, solange er seinen Arbeitgeber nicht zu konkurrenzieren bzw. dessen Arbeitnehmer oder Kundschaft abzuwerben beginnt.<\/p>\n 2.3.5\u00a0Lorsqu’un employ\u00e9 envisage de se mettre \u00e0 son compte ou de fonder avec d’autres une entreprise concurrente, il est en soi l\u00e9gitime qu’il puisse entreprendre des pr\u00e9paratifs avant que le contrat de travail ne prenne fin; son devoir de fid\u00e9lit\u00e9 lui interdit cependant de commencer \u00e0 concurrencer son employeur, de d\u00e9baucher des employ\u00e9s ou de d\u00e9tourner de la client\u00e8le avant la fin de la relation de travail (ATF 117 II 72<\/a>\u00a0consid. 4 p. 74).<\/em><\/p>\n La limite entre les pr\u00e9paratifs admissibles et un v\u00e9ritable d\u00e9tournement de la client\u00e8le n’est pas toujours facile \u00e0 tracer.<\/em><\/p>\n Il est en tout cas certain que les intim\u00e9s, apr\u00e8s la fin du rapport de travail, \u00e9taient en droit de faire conna\u00eetre leur entreprise et d’en vanter les prestations. La chronologie des \u00e9v\u00e9nements joue donc un r\u00f4le essentiel.<\/em><\/p>\n So ist beispielsweise die die Gr\u00fcndung einer eigenen Firma oder die Vornahme damit zusammenh\u00e4ngender Vorbereitungshandlungen arbeitsrechtlich unbedenklich.<\/p>\n <\/p>\n Nachvertragliche\u00a0Konkurrenzverbote<\/a>\u00a0k\u00f6nnen, auch wenn g\u00fcltig vereinbart, nachtr\u00e4glich dahinfallen.<\/p>\n Diese Regelung ist relativ zwingend, kann also nur zugunsten des Arbeitnehmers abge\u00e4ndert werden.<\/p>\n Begr\u00fcndeter Anlass der K\u00fcndigung ist \u00abjeder Grund, der bei vern\u00fcnftiger Betrachtungsweise Anlass zur K\u00fcndigung bilden kann, auch wenn er die sofortige Aufl\u00f6sung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses nicht rechtfertigen w\u00fcrde\u00bb.<\/p>\n In BGer 4A_22\/2014 vom 23. April 2014<\/a> hatte das Bundesgericht festgehalten, dass die Vorbereitung einer sp\u00e4teren konkurrenzierenden T\u00e4tigkeit als begr\u00fcndeter Anlass qualifiziert. Wird also einem Arbeitnehmer wegen der Vorbereitung einer konkurrenzierenden T\u00e4tigkeit gek\u00fcndigt, f\u00e4llt ein g\u00fcltiges Konkurrenzverbot nicht dahin:<\/p>\n Als begr\u00fcndeter Anlass im Sinne von\u00a0Art. 340c Abs. 2 OR\u00a0ist nach konstanter Rechtsprechung jedes der anderen Partei zuzurechnende Ereignis anzusehen, das bei einer vern\u00fcnftigen kaufm\u00e4nnischen Erw\u00e4gung einen erheblichen Anlass zur K\u00fcndigung geben kann. Es ist nicht notwendig, dass es sich um eine eigentliche Vertragsverletzung handelt (BGE 130 III 353<\/a>\u00a0E. 2.2.1 S. 359 mit Hinweisen; Urteile 4A_8\/2013 vom 2. Mai 2013 E. 6.1; 4A_33\/2011 vom 21. M\u00e4rz 2011 E. 4.2). Namentlich hat das Bundesgericht die Vorbereitung einer sp\u00e4teren T\u00e4tigkeit in einem Konkurrenzunternehmen als begr\u00fcndeten Anlass qualifiziert. Stelle die Arbeitgeberin fest, dass ein Arbeitnehmer trotz vertraglichen Konkurrenzverbotes den \u00dcbertritt in ein Konkurrenzunternehmen vorbereite, brauche sie nicht zuzuwarten, bis der Arbeitnehmer die Stelle k\u00fcndige (BGE 130 III 353<\/a>\u00a0E. 2.2.3 S. 361; Urteil 4A_33\/2011 vom 21. M\u00e4rz 2011 E. 4.2). Indem die Vorinstanz auf die Voraussetzungen einer Treuepflichtverletzung (Art. 321a Abs. 3 OR) abstellte und nicht die Kriterien gem\u00e4ss\u00a0Art. 340c Abs. 2 OR\u00a0anwendete, steht ihre Begr\u00fcndung im klaren Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Die Begr\u00fcndung erweist sich als offensichtlich unhaltbar und damit willk\u00fcrlich (vgl. auch Urteil 5D_130\/2011 vom 22. September 2011 E. 2.2).\u00a0<\/em><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Autor:\u00a0Nicolas Facincani<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In Art. 321a OR ist die Treuepflicht des Arbeitnehmers gegen\u00fcber dem Arbeitgeber verankert. Im Vordergrund der Treuepflicht steht die Pflicht des Arbeitnehmers, alles zu unterlassen, was den Arbeitgeber wirtschaftlich sch\u00e4digen k\u00f6nnte. Generell zu unterlassen hat er ungeb\u00fchrliches und pflicht- oder rechtswidriges Verhalten gegen\u00fcber dem Arbeitgeber, Arbeitskollegen, Vorgesetzten, Kunden und Lieferanten. 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Weitere umfassende Informationen zum Arbeitsrecht finden Sie\u00a0hier<\/strong><\/a>.<\/h4>\n
Umfassende Informationen zum Gleichstellungsgesetz finden Sie\u00a0hier<\/strong><\/a>.<\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"