{"id":4765,"date":"2025-09-10T21:41:29","date_gmt":"2025-09-10T19:41:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/?p=4765"},"modified":"2025-09-10T21:41:29","modified_gmt":"2025-09-10T19:41:29","slug":"unklare-einsprache-gegen-die-kuendigung-auslegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/de\/2025\/09\/10\/unklare-einsprache-gegen-die-kuendigung-auslegung\/","title":{"rendered":"Unklare Einsprache gegen die K\u00fcndigung – Auslegung"},"content":{"rendered":"

Gem\u00e4ss Art. 336b Abs. 1 OR muss die Partei, die eine Entsch\u00e4digung wegen missbr\u00e4uchlicher K\u00fcndigung (Art. 336 und 336a OR) geltend machen will, gegen die K\u00fcndigung sp\u00e4testens bis zum Ablauf der K\u00fcndigungsfrist schriftlich Einsprache erheben. Ist die Einsprache g\u00fcltig und einigen sich die Parteien nicht auf die Fortsetzung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses, kann die gek\u00fcndigte Partei ihren Anspruch auf Entsch\u00e4digung geltend machen. Sie muss innerhalb von 180 Tagen nach Beendigung des Vertrags Klage erheben, sonst verf\u00e4llt ihr Anspruch (Abs. 2). Im Entscheid BGer 4A_618\/2024 vom 7. Juli 2025<\/a> befasste sich das Bundesgericht mit diversen Fragen zur Auslegung von Erkl\u00e4rungen im Zusammenhang mit der Einsprache.<\/p>\n

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Einsprache als Willens\u00e4usserung – Auslegung<\/h3>\n

Mit der Einsprache gegen die K\u00fcndigung bekundet der Arbeitnehmer seinen Willen, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortzusetzen, wobei diese Willensbekundung auf der Grundlage von Art. 18 OR auslegungsbed\u00fcrftig sein kann, da in bestimmten F\u00e4llen der formelle Widerspruch des Arbeitnehmers im Widerspruch zu seinem Willen zur Fortsetzung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses stehen kann (WYLER\/HEINZER\/WITZIG, Arbeitsrecht, 5. Auflage 2024, S. 912). Die schriftliche Einsprache gegen die K\u00fcndigung gem\u00e4ss Art. 336b OR ist eine einseitige Willensbekundung, mit der der Arbeitnehmer erkl\u00e4rt, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortsetzen zu wollen. Zun\u00e4chst ist daher zu pr\u00fcfen, was der tats\u00e4chliche Wille des Erkl\u00e4renden war (subjektive Auslegung). Kann ein solcher Wille nicht festgestellt werden, so bestimmt das Gericht nach dem Vertrauensgrundsatz, welche Bedeutung der Erkl\u00e4rung beizumessen ist (objektive Auslegung). Die subjektive Auslegung kann empirisch anhand von Indizien bestimmt werden, insbesondere anhand des allgemeinen Kontextes, d. h. aller Umst\u00e4nde, die Aufschluss \u00fcber den tats\u00e4chlichen Willen geben, seien es fr\u00fchere Erkl\u00e4rungen oder sp\u00e4tere Tatsachen (BGE 144 III 93 E. 5.2.2). Die Beurteilung dieser konkreten Indizien durch den Richter und die subjektive Auslegung fallen unter die Feststellung des Sachverhalts. Das Bundesgericht ist daran gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichhtig (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).<\/p>\n

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Anforderungen an die Einsprache<\/h3>\n

Gem\u00e4ss der Rechtsprechung d\u00fcrfen an die Formulierung der Einsprache keine \u00fcberm\u00e4ssig hohen Anforderungen gestellt werden. Es reicht aus, wenn der Verfasser darin gegen\u00fcber dem Arbeitgeber zum Ausdruck bringt, dass er mit der ihm mitgeteilten K\u00fcndigung nicht einverstanden ist (BGE 136 III 96 E. 2; 123 III 246 E. 4c; Urteil 4A_59\/2023 vom 28. M\u00e4rz 2023 E. 4.1 und die zitierten Referenzen). Die Einsprache soll dem Arbeitgeber bewusst machen, dass sein Arbeitnehmer die K\u00fcndigung anficht und sie als missbr\u00e4uchlich betrachtet; Er soll die Parteien dazu anregen, Verhandlungen aufzunehmen und zu pr\u00fcfen, ob das Arbeitsverh\u00e4ltnis aufrechterhalten werden kann (vgl. Art. 336b Abs. 2 OR). Dies setzt voraus, dass der Arbeitnehmer bereit ist, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortzusetzen (Urteil 4A_320\/2014 vom 8. September 2014 E. 3.3). Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entsch\u00e4digung wegen missbr\u00e4uchlicher K\u00fcndigung erlischt, wenn er das Angebot des Arbeitgebers, die K\u00fcndigung zur\u00fcckzuziehen, ablehnt (BGE 134 III 67 E. 5).<\/p>\n

Es liegt keine Einsprache vor, wenn der Arbeitnehmer lediglich die Begr\u00fcndung der K\u00fcndigung beanstandet und nur die im K\u00fcndigungsschreiben angef\u00fchrten Gr\u00fcnde anficht, nicht aber die Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses als solche (Urteil 4A_59\/2023, a.a.O.). In diesem Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass aus den vom Kantonsgericht souver\u00e4n festgestellten Tatsachen hervorgehe, dass der Arbeitnehmer schriftlich erkl\u00e4rt hatte, dass er gegen die K\u00fcndigung Einsprache erhebe und gleichzeitig zur Kenntnis nehme, dass das Arbeitsverh\u00e4ltnis zum […] endet. Der Arbeitnehmer erkl\u00e4rte gleichzeitig, dass er gegen die K\u00fcndigung Einsprache erhebe und dass diese K\u00fcndigung zu einem bestimmten Zeitpunkt wirksam werde. Diese beiden Elemente standen im Widerspruch zueinander, da der Arbeitnehmer entweder die K\u00fcndigung akzeptiert oder sich ihr widersetzt. In einem solchen Fall war es daher angebracht, nach den allgemein anerkannten Regeln zu interpretieren. Das Kantonsgericht hatte durch subjektive Auslegung festgestellt, dass der Arbeitnehmer nicht die Absicht hatte, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortzusetzen, was vor dem Bundesgericht unbestritten war und jegliche Entsch\u00e4digung ausschloss.<\/p>\n

Dieses Urteil l\u00f6ste verschiedene negative Reaktionen in der Rechtslehre aus, da einige der Ansicht waren, dass es f\u00fcr den Arbeitnehmer nicht mehr ausreiche, gegen die K\u00fcndigung Einsprache zu erheben (vgl. WERNER GLOOR, L’opposition au cong\u00e9: des conditions suppl\u00e9mentaires \u00e0 sa validit\u00e9, Kommentar zum Urteil des Bundesgerichts 4A_59\/2023, Newsletter DroitDuTravail.ch Juni 2023; JONAS ACHERMANN, Einsprache gem\u00e4ss Art. 336b OR: erh\u00f6hte Vorsicht geboten! in ARV-DTA 2\/2023 S. 140; MARC WOHLWEND, Das Bundesgericht wandelt betreffend die Anforderungen an eine Einsprache wegen Missbr\u00e4uchlichkeit der K\u00fcndigung weiter auf dogmatischen Irrwegen, iusNet AR-SVR, Mai 2023; FRAN\u00c7OIS BOHNET, Einsprache gegen die K\u00fcndigung und Prozessverlust. La faute au droit de fond ou au droit de proc\u00e9dure? in SJ 2023 S. 853, insbes. 855).<\/p>\n

Das Bundesgericht hielt hierzu im Entscheid BGer 4A_618\/2024 vom 7. Juli 2025<\/a> fest: Das Urteil hat jedoch nicht die Tragweite, die ihm die Lehre beimessen m\u00f6chte. Das Urteil zitiert verschiedene fr\u00fchere Urteile, von denen es nicht abweichen will. Vor allem basiert die L\u00f6sung des Urteils auf der Feststellung der tats\u00e4chlichen Absicht des Arbeitnehmers durch die kantonale Instanz mittels subjektiver Auslegung. Es handelt sich keineswegs um eine Auslegung nach dem Grundsatz des Vertrauens. Die Absicht des Arbeitnehmers war es, die Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses zu akzeptieren. Die subjektive Auslegung ist jedoch Teil der Feststellung des Sachverhalts, die das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk\u00fcr \u00fcberpr\u00fcft. Dieser Aspekt war nicht wirksam angefochten worden. Der Fall wurde daher aufgrund der festgestellten und unbestrittenen Absicht des Arbeitnehmers entschieden.<\/p>\n

BGer 4A_618\/2024 vom 7. Juli 2025, E. 3.2.3<\/a>.\u00a0Il n’y a pas d’opposition lorsque le travailleur s’en prend seulement \u00e0 la motivation de la r\u00e9siliation, ne contestant que les motifs invoqu\u00e9s dans la lettre de cong\u00e9, et non la fin des rapports de travail en tant que telle (arr\u00eat 4A_59\/2023 pr\u00e9cit\u00e9\u00a0ibidem). Dans l’arr\u00eat pr\u00e9cit\u00e9, le Tribunal f\u00e9d\u00e9ral a relev\u00e9 qu’il r\u00e9sultait des faits souverainement constat\u00e9s par la cour cantonale que l’employ\u00e9 avait \u00e9crit qu’il formait opposition au cong\u00e9 et simultan\u00e9ment qu’il prenait acte que les rapports de travail prendront fin en date du […]. L’employ\u00e9 d\u00e9clarait tout \u00e0 la fois qu’il formait opposition au cong\u00e9 et que ce cong\u00e9 interviendrait bel et bien \u00e0 une date donn\u00e9e. Ces deux \u00e9l\u00e9ments \u00e9taient antagonistes puisque soit l’employ\u00e9 accepte la r\u00e9siliation soit il s’y oppose. Dans un tel cas de figure, il convenait donc de proc\u00e9der par interpr\u00e9tation, selon les r\u00e8gles commun\u00e9ment admises. La cour cantonale, par le biais de l’interpr\u00e9tation subjective, avait \u00e9tabli en fait que l’employ\u00e9 n’avait pas l’intention de poursuivre la relation de travail, point non contest\u00e9 devant le Tribunal f\u00e9d\u00e9ral, et qui excluait toute indemnisation. \u00a0<\/em><\/p>\n

Cet arr\u00eat a suscit\u00e9 diverses r\u00e9actions doctrinales n\u00e9gatives, d’aucuns consid\u00e9rant qu’il ne suffisait plus pour la personne employ\u00e9e de former opposition au cong\u00e9 (cf. WERNER GLOOR, L’opposition au cong\u00e9: des conditions suppl\u00e9mentaires \u00e0 sa validit\u00e9, commentaire de l’arr\u00eat du Tribunal f\u00e9d\u00e9ral 4A_59\/2023, Newsletter DroitDuTravail.ch juin 2023; JONAS ACHERMANN, Einsprache gem\u00e4ss\u00a0Art. 336b OR: erh\u00f6hte Vorsicht geboten! in ARV-DTA 2\/2023 p. 140; MARC WOHLWEND, Das Bundesgericht wandelt betreffend die Anforderungen an eine Einsprache wegen Missbr\u00e4uchlichkeit der K\u00fcndigung weiter auf dogmatischen Irrwegen, iusNet AR-SVR, mai 2023; FRAN\u00c7OIS BOHNET, Opposition au cong\u00e9 et perte de proc\u00e8s. La faute au droit de fond ou au droit de proc\u00e9dure? in SJ 2023 p. 853, sp\u00e9c. 855). L’arr\u00eat n’a pourtant pas l’\u00e9tendue que la doctrine veut lui pr\u00eater. L’arr\u00eat cite diff\u00e9rents arr\u00eats rendus ant\u00e9rieurement dont il n’entend pas s’\u00e9carter. Surtout, la solution de l’arr\u00eat repose sur la d\u00e9termination par l’instance cantonale de la v\u00e9ritable intention de l’employ\u00e9 par l’interpr\u00e9tation subjective. Il ne s’agit nullement d’une interpr\u00e9tation selon le principe de la confiance. L’intention de l’employ\u00e9 \u00e9tait d’accepter la fin des rapports de travail. Or l’interpr\u00e9tation subjective rel\u00e8ve de l’\u00e9tablissement des faits, que le Tribunal f\u00e9d\u00e9ral ne revoit que sous l’angle de l’arbitraire. Cet aspect n’avait pas \u00e9t\u00e9 valablement contest\u00e9. La cause s’est donc jou\u00e9e sur l’intention \u00e9tablie et non contest\u00e9e de l’employ\u00e9 de ne pas poursuivre la relation de travail, ce qui excluait toute indemnisation. Le Tribunal f\u00e9d\u00e9ral \u00e9tant li\u00e9 par l’interpr\u00e9tation subjective, il n’a pas eu \u00e0 porter son examen sur l’interpr\u00e9tation objective.<\/em><\/p>\n

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BGer 4A_618\/2024 vom 7. Juli 2025<\/a><\/h3>\n

Im Sachverhalt, welcher dem Entscheid BGer 4A_618\/2024 vom 7. Juli 2025<\/a> zugrunde lag,<\/strong> der Arbeitnehmer mit Schreiben vom 26. August 2019 das Arbeitsverh\u00e4ltnis zum 28. Februar 2020 gek\u00fcndigt. Am 29. August 2019 richtete der Arbeitnehmer ein internes Schreiben an seinen Vorgesetzten, in dem er, nachdem er diesem scharfe Vorw\u00fcrfe gemacht hatte, in einer gr\u00f6sseren Schrift als im Rest des Textes schrieb: \u00abIch freue mich auf den 28. Februar 2020\u00bb, also das Datum, an dem das Arbeitsverh\u00e4ltnis gem\u00e4ss dem K\u00fcndigungsschreiben der Arbeitgeberin enden sollte. Am 24. Oktober 2019 teilte der Arbeitnehmer \u00fcber seinen Anwalt mit, dass er \u00abim Sinne von Art. 336b OR Einsprache gegen seine K\u00fcndigung erhebe\u00bb. Dem Arbeitnehmer wurde sodann eine Arbeitsunf\u00e4higkeit vom 3. September 2019 bis zum 29. November 2019 bescheinigt. Der letzte Tag seiner Arbeitsunf\u00e4higkeit lag jedoch zehn Tage nach dem Datum, an dem er am 18. November 2019 einen Arbeitsvertrag mit einem Dritten abgeschlossen hatte, mit Arbeitsbeginn am Sonntag, dem 1. Dezember 2019.<\/p>\n

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Entscheid der Vorinstanz<\/h3>\n

Nach Ansicht des Kantonsgerichts hat der Arbeitnehmer mit seinen Ausf\u00fchrugen einem Dritten gegen\u00fcber klar zum Ausdruck gebracht, dass er einerseits f\u00fcr diesen arbeiten wolle und andererseits nicht mehr f\u00fcr die Arbeitgeber arbeiten wolle. Da er zum Zeitpunkt der Einsprache arbeitsunf\u00e4hig war, konnte kein innerer Wille seinerseits festgestellt werden, das Arbeitsverh\u00e4ltnis mit der Arbeitgeberin fortzusetzen, zumal er einen Monat nach seiner Einsprache gegen die K\u00fcndigung einen Arbeitsvertrag mit einem Dritten unterzeichnet hatte. Das Kantonsgericht stellte daher fest, dass der Arbeitnehmer nicht die Absicht hatte, weiterhin f\u00fcr die Arbeitgeberin zu arbeiten. Dies ging zudem bereits eindeutig aus der internen Mitteilung hervor, die der Arbeitnehmer am 29. August 2019 verschickt hatte. Er hatte zu diesem Zeitpunkt bereits nicht die Absicht, weiterhin f\u00fcr die Arbeitgeberin zu arbeiten, und unterzeichnete zudem am 18. November 2019 einen Vertrag mit einem Dritten.<\/p>\n

Der Arbeitnehmer beanstandete vor Bundesgericht eine willk\u00fcrliche Beweisw\u00fcrdigung hinsichtlich der Ablehnung seiner tats\u00e4chlichen Absicht, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortzusetzen, durch das Kantonsgericht. Er bestreitet die Bedeutung, die seiner Notiz vom 29. August 2019 beigemessen wurde.<\/p>\n

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Entscheid des Bundesgerichts<\/h3>\n

Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das Kantonsgericht nach seiner subjektiven Auslegung die Absicht des Beschwerdef\u00fchrers, das Arbeitsverh\u00e4ltnis fortzusetzen, verneinen konnte. Dies habe zur Ablehnung der G\u00fcltigkeit der Einsprache und damit zum Ausschluss jeglicher Entsch\u00e4digung wegen missbr\u00e4uchlicher K\u00fcndigung gef\u00fchrt. Die kantonale L\u00f6sung verstosse somit nicht gegen Bundesrecht. Angesichts dessen seien die Kritikpunkte des Arbeitnehmers hinsichtlich der Auslegung nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes irrelevant.<\/p>\n

3.5.\u00a0Le recourant se plaint d’une appr\u00e9ciation arbitraire des preuves relativement \u00e0 la n\u00e9gation par la cour cantonale de sa r\u00e9elle intention de poursuivre les rapports de travail. Il conteste la port\u00e9e accord\u00e9e \u00e0 sa note du 29 ao\u00fbt 2019. Ce faisant il se limite \u00e0 une critique appellatoire, mettant en avant les tensions existant avec son sup\u00e9rieur C.________. Il n’\u00e9tablit nullement qu’il \u00e9tait arbitraire de prendre en compte cet indice, \u00e0 savoir qu’avant m\u00eame d’avoir formul\u00e9 son opposition, il n’entendait pas poursuivre la relation de travail pour se r\u00e9jouir de l’\u00e9ch\u00e9ance du contrat le 28 f\u00e9vrier 2020. Le recourant met aussi en exergue que son courrier d’opposition soulignait le caract\u00e8re abusif du licenciement, aspect non repris dans l’arr\u00eat attaqu\u00e9. De la sorte, il n’invoque rien de d\u00e9terminant quant \u00e0 son intention de poursuivre les rapports de travail. Le recourant remet encore en cause la prise en compte du nouveau contrat de travail qu’il a sign\u00e9 comme obstacle \u00e0 sa volont\u00e9 r\u00e9elle de poursuivre le travail avec l’intim\u00e9e. Il observe en substance qu’il a sign\u00e9 un nouveau contrat d\u00e8s lors que l’intim\u00e9e ne lui versait plus son salaire, ce qui a justifi\u00e9 de son c\u00f4t\u00e9 la r\u00e9siliation avec effet imm\u00e9diat des rapports de travail le liant \u00e0 l’intim\u00e9e le 29 novembre 2019. Il mentionne encore un courrier de l’intim\u00e9e du 1er novembre 2019 qui attesterait selon lui qu’elle n’avait aucune intention de poursuivre les relations de travail. La cour cantonale a expos\u00e9 que financi\u00e8rement, vu les avances effectu\u00e9es, l’intim\u00e9e n’\u00e9tait pas en demeure s’agissant de la r\u00e9mun\u00e9ration du recourant au moment de l’opposition et qu’au moment de signer le nouveau contrat, le salaire de novembre 2019 n’\u00e9tait pas encore d\u00fb par l’intim\u00e9e. Celui-ci n’avait d\u00e9j\u00e0 pas l’intention de continuer \u00e0 travailler pour l’intim\u00e9e au moment de l’opposition et a par ailleurs sign\u00e9 un contrat d\u00e8s le 18 novembre 2019 avec un tiers, alors que le salaire de novembre 2019 n’\u00e9tait pas encore d\u00fb (\u00a0supra, consid. 3.4). Globalement, l’ensemble des \u00e9l\u00e9ments invoqu\u00e9s par le recourant revient \u00e0 rediscuter librement l’appr\u00e9ciation de la cour cantonale. Cette d\u00e9marche appellatoire n’est pas admissible devant le Tribunal f\u00e9d\u00e9ral. La prise en compte de la note interne du recourant du 29 ao\u00fbt 2019, formul\u00e9e avant son opposition, et de la signature par celui-ci d’un nouveau contrat de travail avec un tiers pour conclure \u00e0 l’absence de volont\u00e9 r\u00e9elle du recourant de poursuivre la relation de travail avec l’intim\u00e9e n’a rien d’arbitraire. \u00a0<\/em><\/p>\n

3.6.\u00a0Il r\u00e9sulte de ce qui pr\u00e9c\u00e8de qu’\u00e0 l’issue de son interpr\u00e9tation subjective la cour cantonale pouvait nier l’intention du recourant de poursuivre les rapports de travail. Cela conduit \u00e0 nier la validit\u00e9 de l’opposition et, par cons\u00e9quent, \u00e0 exclure toute indemnisation pour licenciement abusif. La solution cantonale ne viole pas le droit f\u00e9d\u00e9ral. Vu ce qui pr\u00e9c\u00e8de, les critiques du recourant relatives \u00e0 l’interpr\u00e9tation selon le principe de la confiance sont sans port\u00e9e.\u00a0<\/em><\/p>\n

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Weitere Beitr\u00e4ge zur missbr\u00e4uchlichen K\u00fcndigung (Auswahl):<\/h4>\n