Das Bundesgericht wies im Entscheid 4A_681\/2024 vom 15. August 2025 die Beschwerde eines Arbeitnehmers ab, worin es die von den Parteien vereinbarte \u00abjederzeitige K\u00fcndigungsfrist von 30 Tagen\u00bb als nichtig erachtete und best\u00e4tigte die vorinstanzliche Auffassung, dass nach Art. 335c Abs. 2 OR in solchen F\u00e4llen die\u00a0gesetzliche Mindestfrist von einem Monat\u00a0greift. Im Weiteren beantragte der Arbeitnehmer einen Bonus, welcher ihm aber verwehrt blieb, da weder aus den eingereichten Unterlagen noch aus den Zeugenaussagen ein solcher Anspruch ersichtlich war.<\/p>\n
Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde:<\/p>\n
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A (nachfolgend: Arbeitnehmer) wurde am 1. M\u00e4rz 2018 von der B. SA (nachfolgend: Arbeitgeberin) angestellt. Dabei war ein Bruttojahreslohn von Fr. 104\u2018000.00 vorgesehen sowie die Gew\u00e4hrung eines Bonus \u00abbis zu einem H\u00f6chstbetrag von 10 % [\u2026] des Bruttogehalts pro Jahr bei Erreichen der Ziele.\u00bb Der Vertrag sah weiter vor, dass beide Parteien \u00abzu jedem Datum eines Monats mit einer Frist von 30 Tagen\u00bb k\u00fcndigen konnten.<\/p>\n
Am 14. Juli 2020 k\u00fcndigte die Arbeitgeberin den Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer ordentlich per 31. August 2020. Am 23. Juli 2020 k\u00fcndigte sie ihm erneut zum gleichen Datum. Am 29. Juli 2020 stellte die Arbeitgeberin den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen K\u00fcndigungsfrist frei.<\/p>\n
Der Arbeitnehmer klagte daraufhin auf Zahlung von Fr. 19\u2018735.80. Die setzten sich wie folgt zusammen:<\/p>\n
Der Pretore di Lugano verurteilte die Arbeitgeberin zur Zahlung von Fr. 19’776.15 brutto (Fr. 17’333.30 f\u00fcr L\u00f6hne und den entsprechenden Anteil des 13. Monatsgehalts bis Oktober 2020 und Fr. 2’402.50 brutto f\u00fcr den Bonus 2020) zuz\u00fcglich Zinsen und verpflichtete sie zudem, dem Kl\u00e4ger 3’500 Franken f\u00fcr wiederkehrende Kosten zu erstatten.<\/p>\n
In Ab\u00e4nderung des erstinstanzlichen Urteils verurteilte das Kantonsgericht Tessin die Arbeitgeberin in der Berufung zur Zahlung von brutto Fr. 8’666.65 zzgl. Zinsen. Das Kantonsgericht vertrat die Auffassung, dass anstelle der von den Parteien vereinbarten unzul\u00e4ssigen K\u00fcndigungsfrist von 30 Tagen, konkret eine Frist von einem Monat anwendbar (Art. 20 Abs. 2 OR) war. Die Wirkungen der K\u00fcndigung war somit auf den 30. September 2020 zu \u00fcbertragen, und die Arbeitgeberin musste auch f\u00fcr diesen Monat den Lohn zahlen. Die Bonusforderung wurde hingegen abgewiesen, da der Kl\u00e4ger diesen Anspruch auch im Falle einer Unterbrechung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses nicht geltend gemacht oder nachgewiesen hatte und da es keine Beweise f\u00fcr ein Zugest\u00e4ndnis der Arbeitgeberin hinsichtlich der Verpflichtung zur Zahlung eines Bonus an den Kl\u00e4ger im Jahr 2020 gab.<\/p>\n
Der Arbeitnehmer wandte sich an das Bundesgericht und beantragte im Wesentlichen die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und die Verurteilung der Arbeitgeberin zur Zahlung von Fr. 19’776.15 zuz\u00fcglich Zinsen.<\/p>\n
<\/p>\n
Art. 335c OR regelt die K\u00fcndigungsfristen und -termine f\u00fcr das unbefristete Arbeitsverh\u00e4ltnis nach Ablauf der Probezeit (Staehelin, ZK OR 335c N 1). Die K\u00fcndigungsfrist soll Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor zu rascher Beendigung des Arbeitsvertrages sch\u00fctzen. Nach Ablauf der Probezeit betr\u00e4gt die K\u00fcndigungsfrist im ersten Dienstjahr einen Monat, vom zweiten bis und mit dem neunten Dienstjahr zwei Monate und ab dem zehnten Dienstjahr drei Monate.<\/p>\n
Die gesetzlichen K\u00fcndigungsfristen k\u00f6nnen durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag verl\u00e4ngert oder verk\u00fcrzt werden. Die K\u00fcndigungsfrist muss mindestens einen Monat (Minimalfrist) betragen. Eine Verk\u00fcrzung der gesetzlichen K\u00fcndigungsfrist unter einen Monat oder die Wegbedingung einer K\u00fcndigungsfrist (entfristete K\u00fcndigung) ist nur f\u00fcr das erste Dienstjahr und nur durch GAV m\u00f6glich.<\/p>\n
<\/p>\n
F\u00fcr das Kantonsgericht bedeutete die Vereinbarung der Parteien \u00fcber eine k\u00fcrzere K\u00fcndigungsfrist als die in Art. 335c Abs. 1 OR vorgesehene Frist nicht konkret, dass diese anstelle der rechtswidrig vereinbarten Frist anzuwenden war. In einem solchen Fall sei die in Art. 335c Abs. 2 OR vorgesehene Mindestk\u00fcndigungsfrist von einem Monat anzuwenden (mit Verweis auf BGE 47 II 295 E. 2). H\u00e4tten die Parteien n\u00e4mlich von der Nichtigkeit der von ihnen vereinbarten K\u00fcndigungsfrist von 30 Tagen gewusst, weil diese zu kurz war, h\u00e4tten sie sich in Anwendung von Art. 20 Abs. 2 OR f\u00fcr eine Frist von einem Monat entschieden, die der k\u00fcrzesten zul\u00e4ssigen Frist entspricht.<\/p>\n
<\/p>\n
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die sehr klare Absicht einer allgemeinen K\u00fcndigungsfrist von 30 Tagen, nicht gesetzeskonform ist, womit sich die Frage nach dem subsidi\u00e4ren Willen der Parteien stellte: \u00abIn concreto, l\u2019intenzione delle parti, seppur chiara, \u00e8 contraria alla legge in quanto contrattualmente era stato concordato un termine generale di preavviso della disdetta di 30\u00a0giorni, ossia inferiore a un mese. Si pone pertanto la questione a sapere se, nella fattispecie, le parti avessero una volont\u00e0 sussidiaria o se la norma di legge dispositiva sostituisca il patto contrattuale previsto, ma inammissibile.\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 3.2.2).<\/p>\n Dabei machte das Bundesgericht zun\u00e4chst allgemeine Ausf\u00fchrungen wie der subsidi\u00e4re Wille zu ermitteln ist: Diese Frage ist unter Anwendung des Vertrauensprinzips zu kl\u00e4ren, indem die mutmassliche oder hypothetische Absicht der Parteien festgestellt wird, sofern nicht ein tats\u00e4chlicher Wille der Parteien in dieser Hinsicht nachgewiesen werden kann (BGE 131 III 467 E. 1.2; Urteil 4A_257\/2020 vom 18. November 2020 E. 3.3). Das Gericht muss versuchen zu ermitteln, was die Parteien unter den konkreten Umst\u00e4nden in gutem Glauben vereinbart h\u00e4tten, wenn sie von dem Mangel gewusst h\u00e4tten (Urteil 4A_257\/2020, E. 3.3).<\/p>\n Im konkreten Fall, trat das Bundesgericht auf das Vorbringen des Arbeitnehmers nicht ein, da er nicht aufzuzeigen vermochte, warum die Schlussfolgerung des Kantonsgerichts \u2013 wonach die Parteien, wenn sie von dem Mangel gewusst h\u00e4tten, sich f\u00fcr eine K\u00fcndigungsfrist von einem Monat entschieden h\u00e4tten, die ihrem vertraglichen Willen gem\u00e4ss dem Gesetz am ehesten entsprochen h\u00e4tte \u2013 falsch sein soll: \u00abl ricorrente, infatti, non spiega perch\u00e9 la conclusione dei giudici ticinesi secondo cui le parti, se fossero state a conoscenza del vizio, avrebbero optato per un preavviso di disdetta di un mese, ossia quello pi\u00f9 fedele alla loro volont\u00e0 contrattuale secondo la legge, sia errata.\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 3.3). Diese Schlussfolgerung wurde in Wahrheit als haltbar und rechtskonform angesehen: \u00abAl riguardo il rimedio \u00e8 infruttuoso.\u00bb<\/em>\u00a0(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 3.3).<\/p>\n <\/p>\n Der Arbeitnehmer beanstandet vor Bundesgericht die Verweigerung des Bonus. Er brachte vor, dass das Kantonsgericht den Sachverhalt unrichtig festgestellt und zu Unrecht geschlossen hat, dass sich der Richter auf das Schreiben vom 26. November 2020 gest\u00fctzt habe. Gem\u00e4ss diesem sei \u2013 nach Auffassung des Arbeitnehmers \u2013 der Bonus als Gratifikation zu qualifizieren, zumal er den Bonus 2018 (obwohl er nicht das ganze Jahr gearbeitet habe) und 2019 ebenfalls erhalten habe. Im Schreiben vom 26. November 2020 sei nicht erw\u00e4hnt worden, dass der Bonus aufgrund der Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses nicht gezahlt worden sei; daher bestehe auch einen Anspruch.<\/p>\n Nach Ansicht des Bundesgerichts ging der Arbeitnehmer auf diese Argumente nicht ausreichend ein. Insbesondere widerlegt er weder die Kritik des Kantonsgerichts, er habe trotz der Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses keinen Anspruch auf den Bonus geltend gemacht, noch deren Feststellung, dass aus dem Schreiben vom 26. November 2020 kein Eingest\u00e4ndnis einer Verpflichtung der Gegenpartei zur Zahlung des Bonus f\u00fcr dieses Jahr an den Arbeitnehmer hervorgeht: \u00abEgli, in particolare, non confuta la critica a lui mossa dai giudici cantonali di non aver allegato l\u2019esistenza di un diritto al bonus nonostante l\u2019interruzione del rapporto di lavoro, n\u00e9 il loro accertamento secondo cui dallo scritto del 26 novembre 2020 non era desumibile un\u2019ammissione di un obbligo dell\u2019opponente di pagare al dipendente il bonus per quell\u2019anno.\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.2.2).\u00a0Unter diesen Umst\u00e4nden reichen die Aussagen des Arbeitnehmers zum Erhalt von Boni in den Jahren 2018 und 2019 nicht aus, um das angefochtene Urteil zu widerlegen: \u00abIn condizioni del genere, le dichiarazioni del ricorrente concernenti l\u2019ottenimento di bonus nel 2018 e nel 2019 non bastano a inficiare il giudizio impugnato.\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.2.2).<\/p>\n <\/p>\n Der Arbeitnehmer brachte weiter vor, dass die Feststellungen betreffend der in der MBO-Bewertung genannten Ziele des Kantonsgerichts willk\u00fcrlich seien. Insbesondere habe die Arbeitgeberin gegen Treu und Glauben verstossen, da sich diese der Herausgabe der Unternehmensbuchhaltung widersetzt habe. Sinngem\u00e4ss bestritt der Arbeitnehmer somit, dass die Erreichung der Ziele des Arbeitnehmers als nicht beweisen angesehen werden d\u00fcrften.<\/p>\n Mit diesem Argument vermochte der Arbeitnehmer ebenfalls nicht durchzudringen. Einerseits wurde dieses Argument (Verstoss gegen Treu und Glauben) vor Kantonsgericht nicht vorgebracht, womit sich eine diesbez\u00fcgliche Pr\u00fcfung mangels Ersch\u00f6pfung der kantonalen Rechtsmittel der Kognition des Bundesgerichts entzieht: \u00abIntanto, non consta che l\u2019insorgente abbia biasimato l\u2019opponente di aver agito in modo contrario alla buona fede processuale gi\u00e0 davanti alla Corte di appello; tale critica sfugge dunque a un esame del Tribunale federale a causa del mancato esaurimento materiale delle vie di ricorso cantonali\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.3). Andererseits erl\u00e4utert der Arbeitnehmer nicht, welche negativen Auswirkungen die versp\u00e4tete Vorlage von Dokumenten durch die Arbeitgeberin f\u00fcr ihn hatte, auch nicht im Hinblick auf die Bewertung des Dokuments N. Diesbez\u00fcglich ist das Kantonsgericht nicht in Willk\u00fcr verfallen, wenn dem Dokument N die Beweiskraft abgesprochen wurde, indem es feststellte, dass Unklarheit betreffend dessen Glaubw\u00fcrdigkeit bestehe: \u00abIn secondo luogo, il ricorrente non illustra gli effetti negativi a lui cagionati dalla tardiva produzione di documenti ad opera dell\u2019opponente, e ci\u00f2 anche con riferimento alla valutazione del doc. N. Come evidenziato dai giudici cantonali, poi, in concreto il Pretore stesso aveva accertato, con riferimento alle valutazione di cui ai doc. N e 7, che „sulla fedefacenza dei dati riportati nell\u2019uno o dell\u2019altro documento“ vi era „ancora poca chiarezza“, e che „vi sono risultanze che riportano la correttezza o perlomeno la plausibilit\u00e0 dei dati riportati a doc. N e risultanze che li screditano completamente, a partire dagli obiettivi e fino ai dati sui volumi di vendita“\u00a0(sentenza impugnata, consid. 8.1.2). La Corte cantonale poteva cos\u00ec negare senza arbitrio forza probatoria al doc. N\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.3).<\/p>\n <\/p>\n Im Weiteren beanstandet der Arbeitnehmer, dass die Feststellung des Kantonsgerichts betreffend den Gewinn der Arbeitgeberin willk\u00fcrlich erfolgt sei. Der Arbeitnehmer brachte vor Bundesgericht vor, dass konkret aus dem Revisionsbericht ein Umsatzr\u00fcckgang von 5% f\u00fcr das Jahr 2020 hervorgegangen sei, die T\u00e4tigkeit der Arbeitgeberin jedoch bereits Ende Juli 2020 eingestellt worden sei. In der Bilanz w\u00fcrden sich f\u00fcr 2020 hohe Kosten f\u00fcr den Einkauf von Produkten (Fr. 1’868’539.00) ergeben, die h\u00f6her sind als 2019 (Fr. 1’500’437.00), sowie eine Finanzierung der Tochtergesellschaft (D. AG) in H\u00f6he von $ 100’000.00 im Jahr 2020. Zum 31. Dezember 2020 w\u00fcrde somit ein Bilanzgewinn von Fr. 554’735.00 ausgewiesen. Die Finanzierung der Tochtergesellschaft sei unlauter, da sie eine ihrer Beteiligungsgesellschaften finanziert und trotz der Entscheidung zur Schliessung der Niederlassung im Tessin die Einkaufsvolumina f\u00fcr Produkte im Jahr 2020 nicht reduziert habe.<\/p>\n Diese Argumentation schlug vor Bundesgericht ebenfalls fehl, da der Arbeitnehmer diese Argumente erst vor Bundesgericht vorbrachte und damit \u2013 sinngem\u00e4ss \u2013 eine Erweiterung bzw. Vervollst\u00e4ndigung des Sachverhalts beantragt. Da keine Anhaltspunkte f\u00fcr Willk\u00fcr bestehen und dies sodann eine Abweichung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts darstellen w\u00fcrde, zielt der Arbeitnehmer mit seinem Vorbringen ins Leere: \u00abOra, laddove afferma che l\u2019attivit\u00e0 dell\u2019opponente sarebbe terminata gi\u00e0 a fine luglio 2020, che i costi di acquisto di prodotti per il 2020 sarebbero stati maggiori rispetto a quelli del 2019, e che al 31 dicembre 2020 vi sarebbe stato un utile di bilancio di fr. 554\u2019735.\u2013, il ricorrente si propone di completare la fattispecie senza spiegare, con precisi rinvii agli atti della causa, di aver gi\u00e0 presentato tali fatti alle istanze inferiori, rispettando le regole della procedura. Non \u00e8 dunque possibile scostarsi dalla fattispecie accertata nella sentenza impugnata\u00bb <\/em>(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.4.1).<\/p>\n Letztlich brachte der Arbeitnehmer vor, dass von ihm keine detaillierte Auff\u00fchrung der in seinem \u201eMBO\u201d enthaltenen Zahlen verlangt werden k\u00f6nnte, da die Bewertung und Hochrechnung der Daten in die Zust\u00e4ndigkeit des Arbeitgebers und der jeweiligen Verantwortlichen fallen. Das Unternehmen verf\u00fcge \u00fcber alle erforderlichen Informationen und Zahlen. Er habe das Bestehen des Bonusanspruchs (Arbeitsvertrag), seinen Anspruch auf 70 % desselben (Dok. N), die positive Entwicklung des Unternehmens (best\u00e4tigt durch die Zeugen E., F. und G.), die Aufforderung zur Herausgabe der Buchhaltung des Beklagten f\u00fcr 2020 zum Nachweis der Ums\u00e4tze und die Erkl\u00e4rungen des Zeugen F. nachgewiesen.<\/p>\n Das Bundesgericht kam hierbei zum Schluss, dass der Nachweis des Bonusanspruchs (Arbeitsvertrag), die Forderung nach Offenlegung der Buchhaltung des Beklagten f\u00fcr das Jahr 2020 zum Nachweis der Verk\u00e4ufe und die Erkl\u00e4rungen des Zeugen F. nicht ausreichend sind, um die Bonusforderung des Kl\u00e4gers anzuerkennen. Er macht geltend, dass er seinen Anspruch auf den Bonus in H\u00f6he von 70 % (Dok. N) und die positive Entwicklung des Unternehmens (best\u00e4tigt durch drei Zeugen) dokumentiert habe, was aber vom Kantonsgericht widerlegt wurde. Auch die Zeugenaussagen waren nicht hilfreich, da sie durch andere Beweise widerlegt wurden, ebenso wenig wie die in der Bilanz ausgewiesenen Verkaufsergebnisse, da nicht bekannt ist, welcher Verk\u00e4ufer in welchem Umfang zu deren Erzielung beigetragen hat. Die Beschwerde wurde daher auch in diesem Punkt abgewiesen: \u00abCi\u00f2 premesso, in concreto la prova dell\u2019esistenza del diritto al bonus\u00a0(contratto di lavoro), la richiesta di edizione della contabilit\u00e0 dell\u2019opponente per il 2020 a comprova delle vendite e le spiegazioni del teste F. non sono sufficienti per riconoscere la pretesa del ricorrente. Egli fa valere di aver documentato il suo diritto al bonus nella misura del 70\u00a0%\u00a0\u00a0(doc. N)\u00a0e il positivo andamento della societ\u00e0\u00a0(confermato da tre testimoni), ma tali fatti sono stati smentiti dalla Corte di appello. Non sono d\u2019aiuto neanche le dichiarazione di Rolf F., in quanto contraddette da altre prove, n\u00e9 i risultati di vendita registrati nel bilancio, ignorandosi quale venditore abbia contribuito al loro raggiungimento e in che misura. Il rimedio, dunque, \u00e8 infruttuoso.\u00bb<\/em> (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_681\/2024 vom 15.\u00a0August\u00a02025, E. 4.6).<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Autoren:\u00a0Nicolas Facincani\u00a0<\/a>\/\u00a0<\/a>Matteo Ritzinger<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Bundesgericht wies im Entscheid 4A_681\/2024 vom 15. August 2025 die Beschwerde eines Arbeitnehmers ab, worin es die von den Parteien vereinbarte \u00abjederzeitige K\u00fcndigungsfrist von 30 Tagen\u00bb als nichtig erachtete und best\u00e4tigte die vorinstanzliche Auffassung, dass nach Art. 335c Abs. 2 OR in solchen F\u00e4llen die\u00a0gesetzliche Mindestfrist von einem Monat\u00a0greift. 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