In letzter Zeit wurden die Voraussetzungen hierf\u00fcr massiv gelockert und f\u00fcr gewisse Mitarbeitende kann ganz auf die Arbeitszeiterfassung verzichtet werden. Gest\u00fctzt auf Art. 46 des Arbeitsgesetzes (ArG) und Art. 73 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) sind die meisten Arbeitgeber jedoch zu einer umfassenden Erfassung der Arbeits- und Ruhezeiten der Mitarbeiter verpflichtet.<\/p>\n
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Grunds\u00e4tzlich gilt die Regelung, dass die Dauer und die Lage der geleisteten Arbeitszeit, die Pausen von einer halben Stunde und mehr sowie die Ruhetage l\u00fcckenlos erfasst werden m\u00fcssen. Unabh\u00e4ngig davon, ob der Arbeitgeber die entsprechende Pflicht an Dritte \u2013 insbesondere an die Arbeitnehmer \u2013 \u00fcbertr\u00e4gt, oder ob er selbst der Arbeitszeiterfassung nachkommt, verbleibt die Verantwortung f\u00fcr die korrekte Erfassung der Arbeitszeit beim Arbeitgeber, welcher auch zu pr\u00fcfen hat, ob die entsprechenden Dritten ihrer Verpflichtung nachkommen.<\/p>\n
Die Realit\u00e4t sieht in der Schweiz jedoch anders aus. In vielen Betrieben wird die Arbeitszeit \u00fcberhaupt nicht, oder nur unvollst\u00e4ndig erfasst. Dabei wird oft argumentiert, bei den betroffenen Mitarbeitern handle es sich um h\u00f6here leitende Angestellte und das Arbeitsgesetz finde daher ohnehin keine Anwendung. Nachfolgend sollen die Ausnahme und die Erleichterungen von dieser allgemeinen Regel aufgezeigt werden.<\/p>\n
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Das Arbeitgsesetz sieht f\u00fcr bestimmte Gruppen von Arbeitnehmenden vor, dass die Bestimmungen nicht anwendbar sind. So gelten die Bestimmungen zu den Arbeitszeiten und die Erfassung der Arbeitszeit nicht f\u00fcr Mitarbeitende, die eine h\u00f6here leitende T\u00e4tigkeit aus\u00fcben, wobei dieser Begriff in Art. 9 ArGV 1 konkretisiert wird. Nach dieser Bestimmung wird eine h\u00f6here leitende T\u00e4tigkeit nur durch Personen ausge\u00fcbt, die aufgrund ihrer Stellung und Verantwortung sowie in Abh\u00e4ngigkeit von der Gr\u00f6sse des Betriebes \u00fcber weitreichende Entscheidungsbefugnisse verf\u00fcgen oder Entscheide von grosser Tragweite massgeblich beeinflussen und dadurch auf die Struktur, den Gesch\u00e4ftsgang oder die Entwicklung des Betriebes oder Betriebsteils einen nachhaltigen Einfluss nehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Gem\u00e4ss der Weisung von Dezember 2013, ist f\u00fcr gewisse Mitarbeiter eine vereinfachte Arbeitszeiterfassung m\u00f6glich. Voraussetzung daf\u00fcr ist, dass sie einen wesentlichen Entscheidungsspielraum bei der Arbeit haben, ihre Arbeit weitgehend selbst planen und die Arbeitszeit selbst bestimmen. Im Weitern dass sie mit dem Arbeitgeber vereinbaren, auf eine l\u00fcckenlose Arbeitszeiterfassung zu verzichten und nicht regelm\u00e4ssig Nacht- und Sonntagsarbeit leisten. Sind diese Voraussetzungen gegeben, sind nur die t\u00e4gliche und die w\u00f6chentliche Arbeitszeit zu erfassen.<\/p>\n
Die Weisung des SECO wird ab 1. Januar 2016 durch die nachfolgend dargelegte \u00c4nderung der ArGV 1 \u00fcberholt. Unternehmen, welche die Weisung des SECO bereits umgesetzt haben, d\u00fcrfen noch bis Ende 2016 danach verfahren.<\/p>\n
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Am 1. Januar 2016 wurde mit den Art. 73a und 73b ArGV 1 zwei Ausnahmen zur systematischen Erfassung der Arbeitszeit eingef\u00fchrt.<\/p>\n
Gem\u00e4ss Art. 73a ArGV 1 ist es m\u00f6glich, auf der Grundlage eines Gesamtarbeitsvertrages und mit der schriftlichen Zustimmung des betreffenden Arbeitnehmer von der Erfassung der Arbeitszeit f\u00fcr diesen Arbeitnehmer ganz abzusehen, wobei diese Regelung nur f\u00fcr Mitarbeitende zur Anwendung gelangen kann, sofern die entsprechenden Arbeitnehmer \u00fcber ein Bruttojahreseinkommen (inkl. Boni) vom mehr als CHF 120\u2018000 verf\u00fcgen und bei ihrer Arbeit \u00fcber eine grosse Gestaltungs- und Zeitautonomie verf\u00fcgen.<\/p>\n
Mit Art. 73b ArGV wurde die M\u00f6glichkeit einer stark vereinfachten Arbeitszeiterfassung eingef\u00fchrt. F\u00fcr die Anwendbarkeit dieser Vereinfachung braucht es eine kollektive Vereinbarung mit der Arbeitnehmervertretung. Sofern keine solche besteht, hat die Mehrheit der Arbeitnehmer der Einf\u00fchrung der Erleichterung zuzustimmen. Bei Betrieben mit weniger als 50 Mitarbeitenden kann dies auch auf individueller Grundlage eingef\u00fchrt werden.<\/p>\n
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