{"id":902,"date":"2018-10-25T09:41:35","date_gmt":"2018-10-25T07:41:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/?p=902"},"modified":"2018-10-30T09:14:21","modified_gmt":"2018-10-30T08:14:21","slug":"occassionsbrenner-treuepflichtverletzung-fristlose-entlassung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbeitsrecht-aktuell.ch\/de\/2018\/10\/25\/occassionsbrenner-treuepflichtverletzung-fristlose-entlassung\/","title":{"rendered":"Occassionsbrenner – Treuepflichtverletzung – fristlose Entlassung"},"content":{"rendered":"

Erneut hatte sich das Bundesgericht mit einem Fall der fristlosen K\u00fcndigung<\/a> auseinanderzusetzen. Dem Entscheid des Bundesgerichts\u00a04A_168\/2018 vom 2. Oktober 2018<\/a> lag folgender Sachverhalt zu Grunde:<\/p>\n

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Zu beurteilender Sachverhalt<\/h4>\n

Der Arbeitnehmer war als Servicetechniker besch\u00e4ftigt. Nachdem der Arbeitnehmer mit E-Mail der Arbeitgeberin vom 4. M\u00e4rz 2015 aufgefordert wurde, sich in verschiedenen Punkten zu verbessern, und ihm mit Schreiben der Arbeitgeberin vom 18. Juni 2015 mit dem Betreff „Verwarnung und Beobachtungsperiode“ verschiedene Ziele f\u00fcr eine „langfristige und erfolgreiche Weiterbesch\u00e4ftigung“ definiert wurden, k\u00fcndigte der Arbeitnehmer am 18. Dezember 2015 das Arbeitsverh\u00e4ltnis ordentlich per 31. M\u00e4rz 2016. Demgegen\u00fcber k\u00fcndigte<\/a> die Arbeitnehmerin am 11. Januar 2016 das Arbeitsverh\u00e4ltnis „unter Einhaltung der siebent\u00e4tigen K\u00fcndigungsfrist fristlos per 19. Januar 2016“, nachdem sich ein Kunde \u00fcber den Einsatz des Arbeitnehmers vom 5. Januar 2016 beschwert hatte.<\/p>\n

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Zus\u00e4tzliches negatives Verhalten des Arbeitnehmers<\/h4>\n
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Die Arbeitnehmer wurden durch ihren Vorgesetzten aufgefordert , ihn \u00fcber vorhandene, im Eigentum der Arbeitgeberin stehende Occassionsbrenner zur Erstellung einer Inventarliste zu informieren. Der Kl\u00e4ger hatte dann gegen\u00fcber mehreren Arbeitskollegen ge\u00e4ussert, er zahle ihnen Fr. 100.–, wenn sie die ausgebauten Brenner nicht der Arbeitgeberin zur Verf\u00fcgung stellten, sondern ihm \u00fcberliessen.<\/p>\n

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Entscheid des Bundesgerichts<\/h4>\n<\/div>\n
Das Bundesgericht sch\u00fctzte die fristlose Entlassung.<\/div>\n
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Erw\u00e4gungen des Bundesgerichts<\/h4>\n<\/div>\n
Nach\u00a0Art. 337 OR<\/span>\u00a0kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh\u00e4ltnis aus wichtigen Gr\u00fcnden jederzeit fristlos aufl\u00f6sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K\u00fcndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). \u00dcber das Vorhandensein solcher Umst\u00e4nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Abs. 3).<\/div>\n
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Nach der Rechtsprechung zu\u00a0Art. 337 OR<\/span>\u00a0ist eine fristlose K\u00fcndigung durch den Arbeitgeber nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m\u00fcssen einerseits objektiv geeignet sein, die f\u00fcr das Arbeitsverh\u00e4ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst\u00f6ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch\u00fcttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist und anderseits auch tats\u00e4chlich dazu gef\u00fchrt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, m\u00fcssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein.<\/div>\n<\/div>\n
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Leitende Angestellte<\/h5>\n