Fristlose K\u00fcndigung: Wird ein Arbeitgeber zahlungsunf\u00e4hig, und werden die Forderungen aus dem Arbeitsverh\u00e4ltnis eines Arbeitnehmers nicht inner angemessener Frist sichergestellt, so kann der Mitarbeiter das Arbeitsverh\u00e4ltnis fristlos k\u00fcndigen (Art. 337a OR). Durch diese Regelung der fristlosen K\u00fcndigung werden die k\u00fcnftigen, noch nicht f\u00e4lligen L\u00f6hne sichergestellt. Dabei betr\u00e4gt die Frist zur Sicherstellung mind. 3 Tage, in Spezialf\u00e4llen 10 Tage.<\/p>\n
Damit ein Arbeitnehmer aber fristlos k\u00fcndigen darf, ist zudem die dauerhafte Zahlungsunf\u00e4higkeit des Arbeitgebers n\u00f6tig. Bloss vor\u00fcbergehende Liquid\u00e4tsengp\u00e4sse reichen nicht, um das K\u00fcndigungsrecht zu begr\u00fcnden. Hingegen braucht die fristlose K\u00fcndigung durch den Arbeitnehmer nicht angedroht zu werden, was aber in der Praxis aber dennoch gemacht wird.<\/p>\n
<\/p>\n
Liegen die Voraussetzungen f\u00fcr eine fristlose K\u00fcndigung nach Art. 337a OR nicht vor (oder k\u00f6nnen sie nicht bewiesen werden), kann unter Umst\u00e4nden eine K\u00fcndigung nach Art. 337 OR gerechtfertigt sein.<\/p>\n
Eine\u00a0fristlose K\u00fcndigung<\/a>\u00a0darf dann erfolgen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (Art. 337 Abs. 1 OR). Dies ist dann der Fall, wenn es f\u00fcr die k\u00fcndigende Partei nach Treu und Glauben unzumutbar ist, das Arbeitsverh\u00e4ltnis bis zum n\u00e4chsten ordentlichen K\u00fcndigungstermin fortzusetzen (Art. 337 Abs. 2 OR). Im Zusammenhang mit ausstehenden Lohnzahlungen ist eine fristlose K\u00fcndigung unter Umst\u00e4nden dann m\u00f6glich, wenn sich der Arbeitgeber weigert, den Lohn trotz Mahnung auszuzahlen (eine weitere M\u00f6glichkeit best\u00fcnde etwa auch in der Niederlegung der Arbeit nach Art. 82 OR).<\/p>\n Das Arbeitsgericht Z\u00fcrich hatte sich mit einem solchen Fall einer fristlosen K\u00fcndigung auseinanderzusetzen, hat im konkreten Fall aber das Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen f\u00fcr die gerechtfertigte fristlose K\u00fcndigung durch den Arbeitnehmer verneint.<\/p>\n <\/p>\nEntscheid des Arbeitsgerichts Z\u00fcrich (Entscheid Nr. 16 2017)<\/h4>\n