Arbeitsrecht Aktuell

Gemäss Art. 129 ZPO wird das Verfahren in der Amtssprache des zuständigen Kantons geführt, welche etwa im Kanton Zürich Deutsch ist (vgl. Art. 48 der Verfassung des Kantons Zürich). Im Entscheid BGer 5A_845/2023 vom 17. April 2024 hatte sich das Bundesgericht mit der...

Überstunden bilden regelmässig Gegenstand arbeitsrechtlicher Streitigkeiten. Auch im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich Art. 8 ZGB. Dieser lautet wie folgt: «Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen,...

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. März 2025 die Chauffeurverordnung (ARV1) angepasst. Diese Änderungen schaffen bei Rundfahrten mit Kleinbussen und Reisecars neue Möglichkeiten, sorgen für Wettbewerbsgleichheit und erleichtern den Vollzug. Mit den Änderungen...

Gemäss Art. 8 Abs. 3 der Schweizer Bundesverfassung sorgt das Gesetz für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau, vor allem punkto Familie, Ausbildung und Arbeit. Männer und Frauen haben Anspruch auf einen gleichen Lohn für gleichwertige...

Gemäss Art. 17 Abs. 1 lit. e und Art. 25 des Personalstatuts vom 12. April 1999 (PST, SRS 1.4.5-1) der Stadt Winterthur kann die Stadt Winterthur ein Arbeitsverhältnis wegen Erschöpfung der Lohnfortzahlung auflösen. Vor der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses wegen...

Kündigungen sind missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer ein verfassungsmässiges Recht ausübt. In diesem Zusammenhang hatte sich das Kantonsgericht St. Gallen im Entscheid BO.2024.11-K3 vom 27. Dezember 2024 mit dem grundrechtlichen Schutz...