Apr 24, 2024
Personen, die nach dem 60. Altersjahr von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert werden, erhalten bis zum Bezug einer Altersrente Überbrückungsleistungen (ÜL), wenn sie vorher genügend lang in der Schweiz erwerbstätig waren und nur wenig Vermögen besitzen. ...
Apr 21, 2024
Im Entscheid 4A_402/2023 vom 26. Februar 2024 war unter anderem umstritten, ob das zwischen den Parteien gekündigte Arbeitsverhältnis dem Landesmantelvertrag für das Schweizerische Bauhauptgewerbe (AVE LMV) unterstellt war. Die Arbeitgeberin bezweckte gemäss...
Apr 14, 2024
Ein Arbeitnehmer arbeitete als Berufsunteroffizier der Schweizer Armee beim Kommando Ausbildung (Kdo Ausb; nachfolgend: Vorinstanz). Vor Bundesverwaltungsgericht (A-4002/2021vom 13. Februar 2024) machte der Arbeitnehmer eine Forderung aus Überzeit für den Zeitraum vom...
Apr 11, 2024
Der Tod eines Elternteils unmittelbar nach der Geburt ist für die Familie und das Neugeborene ein schwerer Schicksalsschlag. Der Bundesrat erachtet es als zentral, dass beim Tod der Mutter unmittelbar nach der Geburt in erster Linie das Kindeswohl gewährleistet werden...
Apr 10, 2024
Während der Kündigungsfrist besuchte ein Lehrer weiterhin die Schule, behauptete, er würde dort weiter unterrichten und verschaffte sich unberechtigterweise Zugang zu sensiblen Daten über den Computer der Schulleitung. So teilte er am 23. August 2017 der Buchhalterin...
Mrz 31, 2024
In der Schweiz gibt es verschiedene Kategorien von Feiertagen. An oberster Stelle der schweizerischen Feiertagsregelung steht der 1. August (Bundesfeiertag). An diesem gilt ein Arbeitsverbot – wobei das Arbeitsgesetz gewisse Ausnahmen vorsieht. Zudem handelt es sich...
Mrz 30, 2024
Das Gesetz regelt in Art. 332 OR die Rechte an Erfindungen und Designs des Arbeitnehmers, welche während des Arbeitsverhältnisses gemacht d. h. fertiggestellt wurden. Ein Design ist eine Gestaltung von Erzeugnissen oder Teil von Erzeugnissen, die namentlich durch die...
Mrz 30, 2024
Nicht immer klar zu beantworten ist die Frage, inwieweit gewisse (Treue-)Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fortdauern (vgl. etwa die nachvertraglichen Pflichten im Zusammenhang mit der Geheimhaltung von...
Mrz 23, 2024
Ein Arbeitnehmer, dessen Persönlichkeit i.S. von Art. 328 Abs. 1 OR verletzt wurde, kann eine Genugtuung gemäss den Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 OR verlangen. Dies wird vom Bundesgericht regemässig bestätigt, so auch im Entscheid BGE 137 III 303. ...
Mrz 21, 2024
Im Entscheid BGE 137 III 303 stellte das Bundesgericht fest, dass ein Arbeitnehmer unter Umständen ein legitimes Interesse daran haben kann, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich zu erbringen. Ein solches Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung müsse...
