Mrz 23, 2024
Ein Arbeitnehmer, dessen Persönlichkeit i.S. von Art. 328 Abs. 1 OR verletzt wurde, kann eine Genugtuung gemäss den Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 OR verlangen. Dies wird vom Bundesgericht regemässig bestätigt, so auch im Entscheid BGE 137 III 303. ...
Mrz 21, 2024
Im Entscheid BGE 137 III 303 stellte das Bundesgericht fest, dass ein Arbeitnehmer unter Umständen ein legitimes Interesse daran haben kann, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich zu erbringen. Ein solches Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung müsse...
Mrz 16, 2024
Nicht alles, was zu Hektik führt, stellt eine übermässige Belastung dar. Übermässig ist eine Belastung erst, wenn sie so stark ist, dass sie die physische oder psychische Gesundheit des Arbeitnehmers ernsthaft beinträchtigen könnte. Dabei hat die Prüfung aus der Sicht...
Mrz 10, 2024
Wenn die Kündigung durch eine Partei davon abhängt, dass die andere Partei sich weigert, einer Änderung der Arbeitsbedingungen zuzustimmen, liegt eine Änderungskündigung vor. Die Änderungskündigung im engeren Sinne zeichnet sich dadurch aus, dass eine Partei den...
Mrz 4, 2024
Fragen betreffend Gültigkeit und Dahinfallen von Konkurrenzverboten beschäftigen regelmässig die Gerichte, so auch in BGer 4A_426/2023 vom 4. Januar 2024. Die Parteien vereinbarten eine „Erfolgsbeteiligung nach separatem Projekt-Bonusplan“, welche dem...
Mrz 3, 2024
Im Jahr 2023 sind nun verschiedene Entscheid im Zusammenhang mit öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen ergangen, wo Kündigungen im Zusammenhang mit der Weigerung, Corona-Massnahmen umzusetzen, gutgeheissen wurden. Diese sollen nachfolgend dargestellt werden:...
Feb 25, 2024
Auch die strafrechtlichen Abteilungen des schweizerischen Bundesgerichts haben sich hin und wieder mit dem Arbeitsrecht auseinanderzusetzen. So etwa die 1. strafrechtliche Abteilung im Entscheid 6B_1058/2022, 6B_1072/2022 vom 29. Januar 2024. als es einen tödlichen...
Feb 23, 2024
Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber jederzeit ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über die Qualität seiner Arbeit und sein Verhalten ausspricht. Die Wahl der Formulierung obliegt nach dem...
Feb 22, 2024
Im Entscheid BGer 4A_501/2022 vom 6. November 2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigung, die gegenüber einem angestellten Bäcker und dessen Ehefrau ausgesprochen worden war, missbräuchlich war. Die Kündigung erfolgte nachdem der...
Feb 20, 2024
Bereits des Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A-5236/2022 vom 21. August 2023 hat medial hohe Wellen geworfen. Ein Angestellter des Bundes wurde von seinem Chef fristlos entlassen, nachdem dieser auf Postings in den sozialen Medien aufmerksam wurde. So hatte der...
