Arbeitsrecht Aktuell
Schmerzensgeld für den Arbeitnehmer
Ein Arbeitnehmer, dessen Persönlichkeit i.S. von Art. 328 Abs. 1 OR verletzt wurde, kann eine Genugtuung gemäss den Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 OR verlangen. Dies wird vom Bundesgericht regemässig bestätigt, so auch im Entscheid BGE 137 III 303. ...
Beschäftigungsanspruch eines Profifussballers
Im Entscheid BGE 137 III 303 stellte das Bundesgericht fest, dass ein Arbeitnehmer unter Umständen ein legitimes Interesse daran haben kann, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich zu erbringen. Ein solches Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung müsse...
Schutz vor Stress am Arbeitsplatz
Nicht alles, was zu Hektik führt, stellt eine übermässige Belastung dar. Übermässig ist eine Belastung erst, wenn sie so stark ist, dass sie die physische oder psychische Gesundheit des Arbeitnehmers ernsthaft beinträchtigen könnte. Dabei hat die Prüfung aus der Sicht...
Zulässige und unzulässige Änderungskündigungen
Wenn die Kündigung durch eine Partei davon abhängt, dass die andere Partei sich weigert, einer Änderung der Arbeitsbedingungen zuzustimmen, liegt eine Änderungskündigung vor. Die Änderungskündigung im engeren Sinne zeichnet sich dadurch aus, dass eine Partei den...
Ohne Bonus kein Konkurrenzverbot?
Fragen betreffend Gültigkeit und Dahinfallen von Konkurrenzverboten beschäftigen regelmässig die Gerichte, so auch in BGer 4A_426/2023 vom 4. Januar 2024. Die Parteien vereinbarten eine "Erfolgsbeteiligung nach separatem Projekt-Bonusplan", welche dem Arbeitnehmer in...
Kündigungen bei Verweigerung der Coronamassnahmen
Im Jahr 2023 sind nun verschiedene Entscheid im Zusammenhang mit öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen ergangen, wo Kündigungen im Zusammenhang mit der Weigerung, Corona-Massnahmen umzusetzen, gutgeheissen wurden. Diese sollen nachfolgend dargestellt werden:...