Arbeitsrecht Aktuell

Das Gesetz regelt in Art. 332 OR die Rechte an Erfindungen und Designs des Arbeitnehmers, welche während des Arbeitsverhältnisses gemacht d. h. fertiggestellt wurden. Ein Design ist eine Gestaltung von Erzeugnissen oder Teil von Erzeugnissen, die namentlich durch die...

Nicht immer klar zu beantworten ist die Frage, inwieweit gewisse (Treue-)Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fortdauern (vgl. etwa die nachvertraglichen Pflichten im Zusammenhang mit der Geheimhaltung von...

Ein Arbeitnehmer, dessen Persönlichkeit i.S. von Art. 328 Abs. 1 OR verletzt wurde, kann eine Genugtuung gemäss den Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 OR verlangen. Dies wird vom Bundesgericht regemässig bestätigt, so auch im Entscheid BGE 137 III 303.  ...

Im Entscheid BGE 137 III 303 stellte das Bundesgericht fest, dass ein Arbeitnehmer unter Umständen ein legitimes Interesse daran haben kann, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich zu erbringen. Ein solches Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung müsse...

Nicht alles, was zu Hektik führt, stellt eine übermässige Belastung dar. Übermässig ist eine Belastung erst, wenn sie so stark ist, dass sie die physische oder psychische Gesundheit des Arbeitnehmers ernsthaft beinträchtigen könnte. Dabei hat die Prüfung aus der Sicht...

Wenn die Kündigung durch eine Partei davon abhängt, dass die andere Partei sich weigert, einer Änderung der Arbeitsbedingungen zuzustimmen, liegt eine Änderungskündigung vor. Die Änderungskündigung im engeren Sinne zeichnet sich dadurch aus, dass eine Partei den...