Mai 30, 2023
Das Bundesgericht hat sich kürzlich im Entscheid 4A_195/2022 vom 19 April 2023 mit der Thematik der Kündigung zur Unzeit auseinandergesetzt. Dabei ging es unter anderem um die Frage, ob die schwangere Arbeitnehmerin nach der Kündigung ihre Arbeit hätte anbieten müssen...
Mai 28, 2023
Wie explizit muss eine Einsprache gegen die Kündigung nach Art. 336b OR sein, wenn ein Arbeitnehmer die Missbräuchlichkeit einer Kündigung geltend machen will? Klar ist, wird nur gegen die Kündigungsgründe opponiert, so genügt dies noch nicht, um den Erfordernissen an...
Mai 26, 2023
Gemäss Medienmitteilung vom 20. März 2023 hatte der Bundesrat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an die Credit Suisse AG die bereits zugesicherten, aber aufgeschobenen variablen Vergütungen für die Geschäftsjahre...
Mai 24, 2023
Im Entscheid 5A_816/2022 vom 29. März 2023 hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob der Rechtsöffnungsrichter aufgrund eines Urteils, in dem der Arbeitgeber zur Zahlung eines Bruttolohns verurteilt wird, die endgültige Rechtsöffnung gewähren muss, und wenn...
Mai 14, 2023
Der Nationalrat hat am 4. Mai 2023 als behandelnder Erstrat die Motion «Schluss mit den Lippenbekenntnissen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit» angenommen. Der Bundesrat soll nach dieser Motion beauftragt werden, einen Entwurf für die Ergänzung des...
