Mrz 26, 2023
Im Herbst 2021 löste das Kommando Operationen die Arbeitsverträge (öffentliches Dienstrecht) von vier Berufssoldaten des Militärpolizei-Spezialdetachements sowie des Armee-Aufklärungsdetachements 10 auf, da sie sich geweigert hatten, sich gegen Covid-19 impfen zu...
Mrz 24, 2023
In einem Entscheid, wo das Vorliegen einer missbräuchlichen Kündigung bejahrt wurde, hatte sich das Bundesgericht unter anderem mit Festsetzung der Höhe der Entschädigung auseinanderzusetzen (BGer 4A_259/2023 vom 23. Februar 2023). Dem Entscheid lag folgender...
Mrz 23, 2023
Wird die Kündigung aus den folgenden Gründen ausgesprochen, ist sie missbräuchlich (liegt eine missbräuchliche Entlassung vor) – unabhängig davon, ob vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer ausgesprochen (Art. 336 OR): Persönliche Eigenschaft der von der Kündigung...
Mrz 22, 2023
Die niederländische Uber B.V. muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für Fahrer von UberX, UberBlack und UberVan bezahlen. Das gleiche gilt für Rasier Operations B.V. in Bezug auf UberPopFahrer. Die beiden...
Mrz 21, 2023
Die Credit Suisse AG hatte bereits vor Monatsfrist bei der Vorlage der Jahreszahlen 2022 mitgeteilt, dass die Geschäftsleitung aufgrund des massiven Jahresverlusts ganz auf variable Entschädigungen verzichtet. Allerdings sollten die Manager einen «einmaligen...
