Feb 22, 2024
Im Entscheid BGer 4A_501/2022 vom 6. November 2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigung, die gegenüber einem angestellten Bäcker und dessen Ehefrau ausgesprochen worden war, missbräuchlich war. Die Kündigung erfolgte nachdem der...
Feb 20, 2024
Bereits des Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A-5236/2022 vom 21. August 2023 hat medial hohe Wellen geworfen. Ein Angestellter des Bundes wurde von seinem Chef fristlos entlassen, nachdem dieser auf Postings in den sozialen Medien aufmerksam wurde. So hatte der...
Feb 19, 2024
Art. 337d OR regelt den Fall, in welchem der Arbeitnehmer ohne wichtigen Grund die Arbeitsstelle nicht antritt an oder diese fristlos verlässt. Es handelt sich um das Gegenstück der berechtigten fristlosen Entlassung des Arbeitnehmers. Oft ist es unklar. Ob eine durch...
Feb 12, 2024
Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 mit Fragen betreffend eine interne Untersuchung und einer darauffolgenden Kündigung, deren Missbräuchlichkeit behauptet wurde, zu befassen. Eine Mitarbeiterin hatte der betriebsinternen...
Feb 8, 2024
Im Entscheid 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024 nutze das Bundesgericht die Gelegenheit um aufzuzeigen, wie vorgegangen wird, wenn zwischen strittig ist, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt oder nicht: Ermittlung des Vertragsinhaltes Die rechtliche Qualifikation eines...
Jan 11, 2024
Der Mutterschaftsurlaub ist im OR geregelt. Gemäss Art. 329f OR hat die Arbeitnehmerin nach der Niederkunft einen Anspruch auf einen Mutterschaftsurlaub von mindestens 14 Wochen. Zudem sieht das Arbeitsgesetz weitere Schutzbestimmungen für Wöchnerinnen und stillende...
Jan 4, 2024
Ein simuliertes Rechtsgeschäft im Sinne von Art. 18 OR liegt im Allgemeinen vor, wenn sich die Parteien einig sind, dass die gegenseitigen Erklärungen nicht ihrem Willen entsprechende Rechtswirkungen haben sollen, weil sie entweder ein Vertragsverhältnis vortäuschen...
Jan 2, 2024
Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über seine Leistungen und sein Verhalten ausspricht. Der Zweck des Arbeitszeugnisses besteht einerseits...
Jan 1, 2024
Im Rahmen eines Arbeitsstreites vor dem Arbeitsgericht Zürich (Entscheide des Arbeitsgerichts Zürich 2020 Nr. 4) hatte sich dieses mit der Frage zu befassen, ob der Lohn geschuldet war oder nicht; die Arbeitgeberin behauptete, die Arbeitnehmerin habe ihm gegenüber bei...
Dez 30, 2023
Immer mehr wird das «Du» am Arbeitsplatz flächendeckend durch die Arbeitgeberinnen eingeführt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob das „Du“ bzw. die „Du-Kultur“ von den Arbeitnehmern abgelehnt werden kann bzw. darf. ...
