Arbeitsrecht Aktuell

Die Geburt eines Kindes bringt Veränderungen – auch am Arbeitsplatz. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO möchte die Arbeitgeber auf ihre Informations- und Fürsorgepflichten rund um das Stillen und Milch abpumpen am Arbeitsplatz aufmerksam machen. Vom 2. bis 6....

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2024 die Botschaft zur Revision des Bundespersonalgesetzes (BPG) ans Parlament verabschiedet. Mit der Vorlage werden verschiedene Anpassungen am Bundespersonalrecht vorgenommen: Neben Anpassungen zur beruflichen...

Das Bundesgericht hat am 26. August 2024 das Urteil 5A_691/2023 veröffentlicht. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit Art. 142 ZPO und dem Ablauf prozessualer Monatsfristen auseinandergesetzt. Hierzu das Bundesgericht: "Knackpunkt ist die Frage, ob die...

Der Tod eines Arbeitgebers kann für ein Unternehmen sowohl in organisatorischer als auch in rechtlicher Hinsicht weitreichende Folgen haben. Gemäss Art. 338a OR gelten für den Tod des Arbeitgebers besondere Bestimmungen.   Allgmeines Mit dem Tod des Arbeitnehmers...

Im Entscheid vom 3. Juni 2024 (4A_399/2022) stellte sich die Frage der Rechtmässigkeit einer fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer soll versucht haben, sein ganzes Team zu einer anderen Arbeitgeberin zu überführen. Dabei schlugen die Rügen des Arbeitnehmers, wonach...

Im Verfahren 1C_23/2024 vom 25. April 2024 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob im Zusammenhang mit der Kündigung einer Arbeitnehmerin durch die Gemeinde ein sachlicher Kündigungsgrund gegeben war. Es lag der folgende Sachverhalt...