Arbeitsrecht Aktuell

Im Entscheid BGer 4A_501/2022 vom 6. November 2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigung, die gegenüber einem angestellten Bäcker und dessen Ehefrau ausgesprochen worden war, missbräuchlich war. Die Kündigung erfolgte nachdem der...

Bereits des Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A-5236/2022 vom 21. August 2023 hat medial hohe Wellen geworfen. Ein Angestellter des Bundes wurde von seinem Chef fristlos entlassen, nachdem dieser auf Postings in den sozialen Medien aufmerksam wurde. So hatte der...

Art. 337d OR regelt den Fall, in welchem der Arbeitnehmer ohne wichtigen Grund die Arbeitsstelle nicht antritt an oder diese fristlos verlässt. Es handelt sich um das Gegenstück der berechtigten fristlosen Entlassung des Arbeitnehmers. Oft ist es unklar. Ob eine durch...

Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 mit Fragen betreffend eine interne Untersuchung und einer darauffolgenden Kündigung, deren Missbräuchlichkeit behauptet wurde, zu befassen. Eine Mitarbeiterin hatte der betriebsinternen...

Im Entscheid 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024 nutze das Bundesgericht die Gelegenheit um aufzuzeigen, wie vorgegangen wird, wenn zwischen strittig ist, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt oder nicht:   Ermittlung des Vertragsinhaltes Die rechtliche Qualifikation eines...

Der Mutterschaftsurlaub ist im OR geregelt. Gemäss Art. 329f OR hat die Arbeitnehmerin nach der Niederkunft einen Anspruch auf einen Mutterschaftsurlaub von mindestens 14 Wochen. Zudem sieht das Arbeitsgesetz weitere Schutzbestimmungen für Wöchnerinnen und stillende...