Arbeitsrecht Aktuell

Keine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung beim Bonus

Keine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung beim Bonus

In der Schweiz ist ein arbeitsrechtlicher, geschlechtsübergreifender Gleichbehandlungsgrundsatz anerkannt (Gleichbehandlungspflicht). Dieser Gleichbehandlungsgrundsatz leitet sich aus der Pflicht des Arbeitgebers zum Schutz der Persönlichkeit der Arbeitnehmer ab...

Mitteilungspflicht betr. Strafverfahren im Bewerbungsprozess

Mitteilungspflicht betr. Strafverfahren im Bewerbungsprozess

Im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens werden den Bewerbern verschiedene Fragen gestellt. Das Fragerecht des Arbeitgebers ist aber beschränkt. Es dürfen nur Fragen gestellt werden, die zu der besetzenden Stelle in einem Zusammenhang stehen und an denen der Arbeitgeber...

Besonderes staatliches Verhältnis von Lehrern

Besonderes staatliches Verhältnis von Lehrern

Im Zusammenhang mit der Kündigung eines Kantonsschullehrers hatte sich das Bundesgericht mit Fragen einer allfällig geltenden Treuepflicht von Lehrern sowie der Kündigungsfreiheit auseinanderzusetzten. Auf das entsprechende Arbeitsverhältnis waren das Gesetz des...

Fristlose Kündigung wegen Maskenverweigerung

Fristlose Kündigung wegen Maskenverweigerung

Ab 26. Oktober 2020 galt aufgrund der Covidmassnahmen für Mitarbeitende in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung der Stadt Zürich eine Maskentragpflicht. Mit dieser Pflicht hatte sich das Bundesgericht im Entscheid BGer 8C_271/2023 vom 19. Juni 2023...

Missbräuchliche Änderungskündigungen bei Nichtabwarten der Bedenkzeit

Missbräuchliche Änderungskündigungen bei Nichtabwarten der Bedenkzeit

Eine der Möglichkeiten, Vertragsänderungen durchzusetzen, ist neben der vertraglichen Vereinbarung die Änderungskündigung. Mit dieser kann der Arbeitgeber einseitig Vertragsänderungen durchsetzen. Es werden grundsätzlich 2 Arten von Änderungskündigungen unterschieden:...

Zur Zulässigkeit von Klageänderungen

Zur Zulässigkeit von Klageänderungen

Eine Klageänderung, mit Ausnahme der Klagebeschränkung, ist im erstinstanzlichen Verfahren bis zum Aktenschluss unter den Voraussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO möglich. Danach ist eine Klageänderung nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 230 ZPO möglich: Danach...