Die Antwort ist ja. Der Abschluss des Einzelarbeitsvertrags bedarf keiner besonderen Form, ausser das Gesetz sehe etwas Besonderes vor, Art. 320 Abs. 1 OR. Ein Arbeitsvertrag kommt daher formfrei, d.h. auch mündlich zustande.
Spezialbestimmungen
Gewisse Gesetzesbestimmungen sehen vor, dass ein Arbeitsvertrag schriftlich abgeschlossen werden muss:
- Lehrvertrag
- Heimarbeitsvertrag
- Personalverleih
Das Obligationenrecht sieht sodann in verschiedenen Bestimmungen vor, dass diese, obwohl zwischen den Parteien vereinbart, nur schriftlich Gültigkeit erlangen. Es handelt sich um die folgenden Bestimmungen:
- Entschädigung von Überstunden (Art. 321c Abs. 3 OR)
- Provisionsanspruch pro rata (Art. 322b Abs. 2 OR)
- Zahlungsperiode der Provision (Art. 323 Abs. 2 OR)
- Lohn bei unverschuldeter Verhinderung an der Arbeitsleistung (Art. 324a Abs. 4)
- Pauschalspesen (Art. 327a Abs. 2)
- Zeitpunkt der Kautionsrückgabe (Art. 330 Abs. 2 OR)
- Erfinderklausel (Art. 332 Abs. 2 OR)
- Dauer der Probezeit (Art. 335b Abs. 2 OR)
- Kündigungsfrist (Art. 335c Abs. 2 OR)
- Fälligkeit von Provisionsforderungen (Art. 339 Abs. 2 OR)
- Höhe und Fälligkeit von Abgangsentschädigungen (Art. 339c Abs. 1 und Abs. 4)
- Vereinbarung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbotes (Art. 340 Abs. 1 OR)
- Realerfüllung eine Konkurrenzverbotes (Art. 340 Abs. 3 OR).
Parteiwille
Zulässig ist es, dass die Parteien vereinbaren, dass ein Vertrag erst dann als abgeschlossen betrachtet werden soll, wenn er schriftlich verfasst und von beiden Parteien unterzeichnet ist (Art. 16 OR). In einem solchen Fall sind die Vertragsparteien nicht gebunden, bis der Vertrag unterzeichnet ist. Im Bewerbungsprozess empfiehlt es sich, explizit klarzustellen, dass ein Arbeitsverhältnis erst nach Unterzeichnung des schriftlichen Vertrags entstehen soll. Andernfalls kann auch vor Vertragsunterzeichnung ein Arbeitsverhältnis entstehen.
Mitteilungspflicht
Gemäss Art. 330b OR ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer spätestens einen Monat nach Beginn des Arbeitsverhältnisses die folgenden Punkte schriftlich mitzuteilen (sofern nicht bereits in einem schriftlichen Arbeitsvertrag enthalten):
- Bezeichnung der Vertragsparteien
- Datum des Inkrafttretens des Einzelarbeitsvertrages
- Funktion des Arbeitsnehmers
- Lohn, inklusive allen Lohnzuschläge
- wöchentliche Arbeitszeit
Die Mitteilungspflicht besteht nur, wenn der Arbeitsvertrag entweder
- unbefristet ist oder
- eine befristete Laufzeit von mindestens einem Monat hat.
Werden Vertragselemente, die mitteilungspflichtig sind, während des Arbeitsverhältnisses geändert, so sind die Änderungen dem Arbeitnehmer spätestens einen Monat nachdem sie wirksam geworden sind, schriftlich mitzuteilen.
Die vorgenannte Regelung ändert jedoch nichts daran, dass die meisten Arbeitsverträge ohne Einhaltung der Schriftlichkeit gültig geschlossen werden können. Es ist auch nicht notwendig, dass der Arbeitnehmer die schriftliche Mitteilung des Arbeitgebers unterzeichnet oder sich mit dem Inhalt einverstanden erklärt.
Autor: Nicolas Facincani, Anwalt und Partner bei Voillat Facincani Sutter + Partner
Recht vielen Dank für den hilfreichen Beitrag! Toller Blog.
Könnten Sie das geforderte ‚Anstellungsverhältnis‘ als Arbeitsverhältnis in gesetzlicher Abhängigkeit medizinRecht delegierte Psychotherapie in einer Arztpraxis einmal klären, wenn der Arzt einen von mir nach Verbänden und von KK von Anfang geforderten Arbeitsvertrag von mir aufgesetzt und eingeschrieben zugestellt – nicht unterschrieben hat, weil ihm angeblich / so die Begründung die von Gesunheitsgesetz erforderliche Berufshaftpflicht noch fehle zur Unterschrift..
Danke schön – Sehr Hilfreich.
Guten Tag
Ich habe vor ca ein Jahr mündlich Arbeit Vertrag ab 01.08.2021 und jetzt möchte nicht antreten weil bin angefangen mit andere Job
Heute 23.05.2021 haben mir gesendet per Post zu unterschreiben wie zieht aus rechtlich ?
Danke
Besten Grüsse
Frau Elite
Aufgrund eines Burn out kann ich in meinem Altersheim nicht mehr arbeiten. Ich habe mich für 54000.- verpflichten. Aufgrund meines HF studium, nur habe ich diese summe niergens vertraglich abgemacht und wusste nicht das sie mir soviel verrechnen.
Mein Freundin hat 2 Mündlich vertrag gemacht und 2 mal haben sie abgesagt und das war de gleiche Firma in diese zeit raumt konnte sie eine andere arbeit haben was kann mann jez noch machen??
Wenn eine Arbeitsstelle befristet auf 4 Jahre besteht und man dies bei der Anstellung deutlich kommuniziert hat, aber einen unbefristeten Arbeitsvertrag erstellt hat. Ist diese mündliche Mitteilung dann trotzdem nach 4 Jahren gültig?
Mir wurde mündlich von 50% pensum auf 80% erhöht. Zweite arbeitsstelle von 35% habe ich deswegen gekündigt. Jetzt will der erste arbeitgeber nichts mehr von der pensumerhöhung wissen. Was kann ich tun?
Ist eine Frage des Beweises. Wenn es bewiesen werden kann, 80%.
Hallo
Ich war in einer Partnerschaft und er arbeitete 100% und hatte nebenbei als selbstständig erwerbend einen Pferdepensionsstall.
Ich habe sehr viele Stunden in diesem Pferdepensionsstall von ihm gearbeitet. Ca. 7 Std. pro Woche.
Nun meine Frage, wir haben nichts geschrieben… kann ich einen Stundenlohn von ihm nachträglich berechnen, für meine Arbeit???