Dez. 22, 2024
Im Rahmen der Motion 24.4202 sollte der Bundesrat beauftragt werden, einen Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Art. 5 Abs. 2) und des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Art. 17 Abs. 1) vorzulegen, der...
Dez. 15, 2024
Das Arbeitszeugnis ist in der Praxis zunehmend von Standardformulierungen geprägt. Es hat somit teilweise von der Grundidee einer individuellen Leistungsbewertung entfernt. Dennoch ist es immer noch eine Institution mit grosser praktischer Bedeutung. Das...
Dez. 11, 2024
Gemäss Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des...
Dez. 8, 2024
Immer wieder sind Verträge und Bestätigungen unklar, auch im Bereich des Arbeitsrechts. In diesem Fall sind diese Auszulegen so auch im Entscheid des Bundesgerichts 4A_102/2024 vom 1. Oktober 2024. Vertragsauslegung Ziel der Vertragsauslegung ist es, in erster...
Dez. 5, 2024
Im Jahr 2012 war auf nationaler Ebene eine Mindestlohn-Initiative eingereicht worden. Diese wurde 2014 abgelehnt. Daraufhin führten in den letzten Jahren mehrere Kantone eine Lohnuntergrenze ein. Zu diesen Kantonen zählen Neuenburg, Jura, Tessin, Genf und...
Dez. 4, 2024
Verschiedene rechtliche Bestimmungen schützen Arbeitnehmer vor sexueller Belästigung. So schreibt Art. 328 OR grundsätzlich vor, dass der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht sexueller Belästigung vorzubeugen und dafür zu sorgen hat, dass einem Opfer keine...
Nov. 24, 2024
Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen. Die fristlose Entlassung kann jederzeit ausgesprochen werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und...
Nov. 21, 2024
Im Entscheid 4A_117/2024 vom 21. August 2024 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob das vertragliche Verhältnis einer Dentalhygienikerin zu beurteilen. Das kantonale Gericht hatte entschieden, dass die Dentalhygienikerin durch einen Arbeitsvertrag...
Nov. 11, 2024
Im Entscheid 4A_502/2024 vom 21. Oktober 2024 hatte das Bundesgericht eine Verletzung eines Konkurrenzverbotes eines selbständigen Arztes zu beurteilen. Dem Urteil lag der folgende Sachverhalt zugrunde Am 28. Juni 2016 schlossen die B. AG (nachfolgend: die Praxis) und...
Nov. 3, 2024
Während der Freistellung sind die Ferien grundsätzlich zu kompensieren, sofern: genügend Zeit für die Stellensuche vorhanden ist. genügend Zeit bleibt, um Ferien zu planen. der Arbeitnehmer sich nicht zur Verfügung des Arbeitgebers halten muss. Oft ist der konkrete...
