Herausgabepflicht von Social-Media Kontakten

Herausgabepflicht von Social-Media Kontakten

Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Arbeitspflicht. Neben dieser Hauptpflicht bestehen diverse Nebenleistungspflichten des Arbeitnehmers. Eine dieser Nebenpflichten ist die Herausgabepflicht gemäss Art. 321b Abs. 1 OR, wonach der Arbeitnehmer der Arbeitgeberin über...
Die Adresse des Zeugnisempfängers

Die Adresse des Zeugnisempfängers

Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über seine Leistungen und sein Verhalten ausspricht. Der Zweck des Arbeitszeugnisses besteht einerseits...
Wiedereinstellung nach erfolgreich angefochtener Kündigung

Wiedereinstellung nach erfolgreich angefochtener Kündigung

Während das Obligationenrecht für Fälle von missbräuchlicher Kündigung und das Gleichstellungsgesetz für diskriminierende Kündigungen die Geltendmachung einer Entschädigung vorsehen, gibt es im Gleichstellungsgesetz zusätzlich die Möglichkeit bei Vorliegen einer...
Das Enddatum im Arbeitszeugnis

Das Enddatum im Arbeitszeugnis

In einem Arbeitszeugnis, welches bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt wird, ist das rechtliche Enddatum festzuhalten. Weil im Arbeitszeugnis jeweils auch das Enddatum der Anstellung zu nennen ist, stellt sich die Frage, wie es sich damit im Falle einer...
Ausstempeln für Toilettenpausen?

Ausstempeln für Toilettenpausen?

Als Pausen im rechtlichen Sinne gelten Unterbrechungen der Arbeit zum Zwecke der Erholung und Verpflegung. Technisch bedingte Arbeitsunterbrüche gelten hingegen nicht als Pausen im Sinne des Arbeitsgesetzes. Wird eine Pause eingeschaltet, gilt diese grundsätzlich...
Bonuskürzung wegen Abwesenheit nach der Niederkunft

Bonuskürzung wegen Abwesenheit nach der Niederkunft

Das Bundesgericht bestätigte in BGer 4A_597/2023 vom 15. Mai 2024, dass es zulässig sei, einen Bonus (unechte Gratifikation) zu kürzen, sofern sich die Arbeitnehmerin entscheidet, in der 9. bis zur 16. Woche nach der Niederkunft nicht zu arbeiten. Diese Zeit liegt...
Probezeitkündigung im öffentlichen Dienstverhältnis

Probezeitkündigung im öffentlichen Dienstverhältnis

Nach Art. 12 Abs. 2 BPG i.V.m. Art. 30a Abs. 1 der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV, SR 172.220.111.3) kann das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis in der Bundesverwaltung während der Probezeit mit einer Kündigungsfrist von sieben Tagen aus...
Die Adresse des Zeugnisempfängers

Falsche Zeiterfassung – Schwerwiegende Verletzung der Treuepflicht

Das Zürcher Verwaltungsgericht hielt für ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis der Stadt Zürich fest: Die wiederholte Falscherfassung der Arbeitszeit zuungunsten der städtischen Arbeitgeberin stellt eine schwerwiegende Verletzung der Treuepflicht der...
Verletzung der Fürsorgepflicht durch Überbelastung

Verletzung der Fürsorgepflicht durch Überbelastung

Im Entscheid vom 16. Mai 2024 (1C_566/2023) hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob der Kanton Zürich als Arbeitgeber seine Fürsorgepflicht gegenüber einem Arbeitnehmer verletzt hat, indem dieser aufgrund hoher Arbeitsbelastung seine...