Keine strafprozessualen Garantien bei internen Untersuchungen

Keine strafprozessualen Garantien bei internen Untersuchungen

Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 mit Fragen betreffend eine interne Untersuchung und einer darauffolgenden Kündigung, deren Missbräuchlichkeit behauptet wurde, zu befassen. Eine Mitarbeiterin hatte der betriebsinternen...
Wann qualifiziert ein Vertrag als Arbeitsvertrag

Wann qualifiziert ein Vertrag als Arbeitsvertrag

Im Entscheid 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024 nutze das Bundesgericht die Gelegenheit um aufzuzeigen, wie vorgegangen wird, wenn zwischen strittig ist, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt oder nicht:   Ermittlung des Vertragsinhaltes Die rechtliche Qualifikation eines...