Okt. 14, 2022
In der Rechtssache C-344/20 | S.C.R.L. hatte sich der Europäische Gerichtshof mit dem Tragen von Kleidungsstücken mit religiösem Bezug am Arbeitsplatz auseinanderzusetzen. Dabei hielt es das folgende fest: Eine interne Regel eines Unternehmens, die das sichtbare...
Okt. 11, 2022
Verschiedentlich wurde bereits darüber berichtet, dass UBER – Fahrer als selbständige gälten. So hat auch etwa das Sozialversicherungsgericht Zürich entschieden. Nun hat UBER reagiert und führt neue Modelle ein. So sollen die Fahrer nun die Wahl zwischen der...
Okt. 9, 2022
Das Kantonsgericht Graubünden hatte sich mit der Frage der Rechtmässigkeit einer Kündigung zu befassen, die nach Gesprächen und Verwarnungen (mit sofortiger Freistellung ohne Lohnfortzahlung) gegenüber einem Betreuer bei den Psychiatrischen Diensten Graubünden...
Okt. 7, 2022
Zu den klassischen Missbrauchstatbeständen im Rahmen der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses gehören diejenigen, welche im Gesetz, Art. 336 OR, aufgeführt sind. Durch die Gerichte werden stets neue Missbrauchstatbestände geschaffen. Besondere Aufmerksamkeit erregte...
Okt. 6, 2022
Die obere kantonale Instanz des Kantons Waadt hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Entlassung eines arbeitsunfähigen Arbeitnehmers nach Ablauf der Schutzfrist im konkreten Fall missbräuchlich war (Arrêt de la Cour d’appel civile vaudoise HC / 2022 / 482 du 19...
Okt. 1, 2022
Seit dem 1. Juli 2020 werden – zur Förderung der seit Langem angestrebten Lohngleichheit (gleicher Lohn für gleiche Arbeit) – grössere Unternehmen verpflichtet, eine Lohngleichheitsanalyse durchzuführen. Das Gesetz gilt für die Dauer von 12 Jahren (sog. Sunset...
Sep. 28, 2022
Im Entscheid 4A_124/2022 vom 23. August 2022 hatte sich das Bundesgericht mit der Bedeutung einer Schadloshaltungsklausel zugunsten des Arbeitnehmers auseinanderzusetzen: Im Laufe des Arbeitsverhältnisses schlossen der Arbeitnehmer und die Arbeitgeberin verschiedene...
Sep. 24, 2022
Als Überstundenarbeit gilt diejenige Arbeit, die über die im Einzel-, Normal- oder Gesamtarbeitsvertrag vereinbarte, im Betrieb geltende oder in der Branche übliche Stundenzahl hinaus geleistet wird. Pflicht zu Leistung von Überstunden Überstunden können...
Sep. 22, 2022
Im Rahmen eins kürzlich ergangenen Urteils des Bundesgerichts (BGer 4A_479/2020 vom 30. August 2022), befasste sich dieses insbesondere mit der Haftung des Arbeitgebers im Zusammenhang der Fürsorgepflicht Damit verbunden ist die Haftung von juristischen Personen bei...
Sep. 17, 2022
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen hatte sich mit einem Gitarrenlehrer auseinanderzusetzen, der fristlos entlassen wurde, weil er gegen das seinerzeit geltende Covid-19-Schutzkonzept verstossen und insbesondere keine Schutzmaske getragen und sich der...
