Bundesgericht bestätigt Verurteilung eines ausländischen Staates im Genfer Arbeitsstreit

Feb. 2, 2026

Ein jüngst ergangenes Urteil des Bundesgerichts (BGer 4A_255/2025 vom 29. Dezember 2025) betrifft ein arbeitsrechtliches Verfahren mit internationalem Einschlag, das in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert ist. Im Zentrum stand ein langjähriger Koch einer ausländischen Botschaft in Genf, der nach seiner Entlassung umfangreiche Lohn- und Entschädigungsansprüche geltend machte. Das Bundesgericht bestätigte letztinstanzlich eine Verurteilung des ausländischen Staates zur Zahlung von rund CHF 552’000.–.

Der Entscheid ist besonders lehrreich in Bezug auf:

  • die Grenzen der Staatenimmunität im Arbeitsrecht,
  • die Qualifikation von Botschaftspersonal als lokales Personal,
  • das anwendbare materielle Recht, sowie
  • die drastischen Folgen prozessualer Säumnis im ordentlichen Zivilverfahren.

 

Sachverhalt

Der Kläger, ein 1966 geborener ausländischer Staatsangehöriger, war von 1. November 2008 bis 30. November 2016 an der Residenz des Botschafters eines ausländischen Staates in Genf tätig. Er arbeitete als Koch, maître d’hôtel und Hilfskoch. Seine Aufgaben umfassten insbesondere:

  • Zubereitung sämtlicher Mahlzeiten (Frühstück, Mittag- und Abendessen),
  • Bereitstellung von Snacks während des Tages,
  • Präsenzzeiten von frühmorgens bis abends,
  • regelmässige Arbeit an Wochenenden und Sonntagen.

Der Arbeitnehmer war weder logiert noch verpflegt und verfügte über eine Legitimationskarte E des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) für Servicepersonal der Mission.

Nachdem der Arbeitnehmer begonnen hatte, den in Genf empfohlenen Lohn für Köche geltend zu machen, wurde das Arbeitsverhältnis beendet. In der Folge machte er erhebliche finanzielle Ansprüche geltend, insbesondere für:

  • Lohndifferenzen,
  • Überstunden,
  • Sonntagsarbeit,
  • nicht bezogene Ferien im Jahr 2016.

Die ursprüngliche Klage belief sich auf über CHF 670’000.–.

 

Prozessgeschichte: Ein Verfahren mit mehreren Etappen

Nach erfolgloser Schlichtung reichte der Arbeitnehmer Klage beim Tribunal des prud’hommes des Kantons Genf ein. Bereits zu Beginn stellte sich die zentrale Frage, ob sich der beklagte Staat auf seine Immunität von der Gerichtsbarkeit berufen könne.

Die Genfer Arbeitsgerichte verneinten die Staatenimmunität in einem selbstständig eröffneten Zwischenentscheid. Dieser Entscheid wurde:

  • von der kantonalen Rechtsmittelinstanz bestätigt und
  • schliesslich auch vom Bundesgericht (Urteil 4A_308/2022) geschützt.

Damit war die Zuständigkeit der Genfer Arbeitsgerichte endgültig geklärt.

In der Hauptsache zeigte sich ein aussergewöhnlicher prozessualer Verlauf: Der Staat reichte zunächst eine formell mangelhafte Klageantwort ein. Trotz Nachfrist gemäss Art. 221 ZPO wurde keine fristgerechte, gesetzeskonforme Antwort eingereicht. Eine spätere Eingabe erfolgte erst Monate später und wurde als verspätet qualifiziert. Das Gericht stellte daher formell den Säumnisfall fest und entschied gestützt auf Art. 223 Abs. 2 ZPO.

 

Keine Staatenimmunität bei lokalen Arbeitsverhältnissen

Materiellrechtlich bestätigten die Gerichte eine mittlerweile gefestigte Praxis:

Zentral war Art. 11 des UNO-Übereinkommens über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens (2004). Danach besteht grundsätzlich keine Immunität bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, sofern keine der aufagezählten Ausnahmen greift.

Ein ausländischer Staat kann sich nicht auf Staatenimmunität berufen, wenn:

  • ein privatrechtlicher Arbeitsvertrag vorliegt,
  • die Arbeit auf dem Gebiet der Schweiz ausgeübt wird,
  • die Tätigkeit nicht hoheitlicher Natur ist, und
  • der Arbeitnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat.

Pour aboutir à cette conclusion, la Chambre des prud’hommes a retenu que les parties avaient conclu un contrat de travail, relevant du droit privé, qui portait sur une activité de cuisinier exercée à l’Ambassade, à Genève, ville dans laquelle l’employé s’était créé une résidence permanente. En droit, l’absence d’immunité de l’État défendeur dans ce litige prud’homal résultait de l’art. 11 par. 1 de la Convention des Nations Unies sur les immunités juridictionnelles des États et de leurs biens du 2 décembre 2004 (CNUIJE; publiée in FF 2009 1481 ss), qui dispose qu’«à moins que les États concernés n’en conviennent autrement, un État ne peut invoquer l’immunité de juridiction devant un tribunal d’un autre État, compétent en l’espèce, dans une procédure se rapportant à un contrat de travail entre l’État et une personne physique pour un travail accompli ou devant être accompli, en totalité ou en partie, sur le territoire de cet autre État». Aucune des exceptions à cette règle générale prévues à l’art. 11 par. 2 CNUIJE n’avait été prouvée par l’État défendeur. En particulier, le cuisinier, exécutant des tâches domestiques rangées dans le travail dit subalterne, ne remplissait manifestement pas une fonction liée à l’exercice de la puissance publique (cf. art. 11 par. 2 let. a CNUIJE), pas plus qu’il ne jouissait du statut diplomatique évoqué à l’art. 11 par. 2 let. b/iv CNUIJE; par ailleurs, l’employé, certes de nationalité de A.________, avait sa résidence permanente à Genève de sorte qu’il disposait d’un lien suffisant avec la Suisse (cf. art. 11 par. 2 let. e CNUIJE). 

Für lokal rekrutiertes Service- oder Haushaltspersonal ist die Berufung auf Staatenimmunität somit in der Regel ausgeschlossen.

 

Wann ist eine Sache spruchreif?

Der zentrale Streitpunkt vor Bundesgericht (BGer 4A_255/2025 vom 29. Dezember 2025) betraf die Frage, ob die Vorinstanzen trotz Säumnis des Beklagten materiell entscheiden durften.

 

Grundsätze nach Art. 223 ZPO

Art. 223 ZPO regelt die Folgen bei versäumter Klageantwort. Der säumigen beklagten Partei wird dabei zunächst ausnahmsweise eine kurze Nachfrist für deren Einreichung angesetzt (Art. 223 Abs. 1 ZPO). Reicht die beklagte Partei auch innert Nachfrist keine Klageantwort ein, trifft das Gericht einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist; andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung vor (Art. 223 Abs. 2 ZPO).

Über den Fortgang des Verfahrens entscheidet somit gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO die Spruchreife der Angelegenheit. Die Angelegenheit ist spruchreif i.S.v. Art. 223 Abs. 2 ZPO, wenn nach Massgabe der einschlägigen Rechtsnormen ein Entscheid über das klägerische Rechtsbegehren ergehen kann. An der Spruchreife der Angelegenheit fehlt es jedoch dann, wenn die Vorbringen der klagenden Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig i.S.v. Art. 56 ZPO sind (KILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 11 zu Art. 223; WILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 20 zu Art. 223; PAHUD, DIKE-Komm.-ZPO, Zürich/St. Gallen 2011, N 3 und 6 zu Art. 223), gleich wohl aber bereits Frist zur Beantwortung der Klage angesetzt worden ist (PAHUD, a.a.O., N 6 zu Art. 223). Nicht spruchreif ist die Angelegenheit auch, wenn das Gericht an der Richtigkeit einer von der klagenden Partei vorgebrachten (unbestrittenen) Tatsachenbehauptung erhebliche Zweifel hat, so dass gemäss Art. 153 Abs. 2 ZPO von Amtes wegen Beweise erhoben werden können (PAHUD, a.a.O., N 6 zu Art. 223).

Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (KILLIAS, a.a.O., N 10 zu Art. 223; PAHUD, a.a.O., N 3 zu Art. 223; WILLISEGGER, a.a.O., N 20 f. zu Art. 223). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf vertrauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsachen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (LEUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 2. Aufl., Zürich 2013, N 6 zu Art. 223). Der Endentscheid kann dabei entweder in einem Nichteintretensentscheid oder in einem Sachentscheid bestehen (WILLISEGGER, a.a.O., N 21 zu Art. 223). Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, ergeht zugunsten der klagenden Partei ein Sachentscheid, wenn im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen die erforderlichen Tatsachenbehauptungen aufgestellt wurden, der Klagegrund hinreichend substanziiert vorgetragen wurde und – darüber hinaus – das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Ist die Klage dagegen nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen (WILLISEGGER, a.a.O., N 21 ff. zu Art. 223; PAHUD, a.a.O., N 3 zu Art. 223).

Das Gericht hat bei der Anspruchsprüfung auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit diese in der Klage selbst angeführt sind. Dagegen darf es andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, grundsätzlich nicht berücksichtigen; denn dem Gericht ist es im Anwendungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes i.S.v. Art. 55 Abs. 1 ZPO verwehrt, eine ungenügend substanziierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen und gestützt darauf die Klage gutzuheissen. Vorbehalten bleibt stets die Beurteilung der Prozessvoraussetzungen.

 

Keine Pflicht zur richterlichen Nachfrage

Das Bundesgericht hielt fest:

  • Die Klage enthielt sämtliche notwendigen Tatsachen (Arbeitszeit, Lohn, Dauer, Ferien).
  • Zu jedem Sachverhalt wurden Beweismittel oder Beweisofferten bezeichnet.
  • Die geltend gemachten Ansprüche waren nicht offensichtlich unglaubwürdig, selbst bei hoher Summe.

Damit bestand:

  • keine Pflicht zur richterlichen Nachfrage (Art. 56 ZPO),
  • keine Pflicht zur Beweisabnahme von Amtes wegen (Art. 153 Abs. 2 ZPO).

Neue Tatsachen und Beweise des Staates im Berufungsverfahren qualifizierten zu Recht als unzulässige unechte Noven.

5.

La recourante se plaint en vrac de violations des art. 56, 153, 147, 223 et 317 al. 1 CPC. 

Elle ne nie pas l’absence de contestation des faits allégués dans la demande faute d’une réponse non-viciée déposée à temps, mais prétend que cette demande serait manifestement incomplète. Aucune preuve immédiatement disponible n’aurait été produite par le demandeur en rapport avec la date de début du travail, le logement et la nourriture fournis durant la période de travail, la date du licenciement, le montant du salaire, les horaires et les jours de travail, l’absence de vacances en 2016, le non-paiement du salaire pendant le délai de congé, ainsi qu’avec l’existence d’heures supplémentaires. En outre, les prétentions très importantes formulées dans la demande (plus de 670’000 fr.) auraient dû paraître hautement invraisemblables à l’aune de la petitesse des allégations et du manque de preuve à leur appui, de sorte que les autorités précédentes auraient dû éprouver un doute légitime sur l’exactitude de ces allégués, même non valablement contestés par la défenderesse. En particulier, l’imprécision des allégués contradictoires relatifs aux heures travaillées – 40 heures supplémentaires du lundi au dimanche mais 10 heures travaillées le dimanche – serait amplement suffisante pour créer un doute important dans l’esprit du juge sur la véracité des allégations de l’intimé. Ces dernières auraient ainsi dû donner lieu à une interpellation (art. 56 CPC), un „examen d’office“ (art. 153 al. 2 CPC) et une citation aux débats principaux (art. 223 al. 2 CPC), le litige n’étant manifestement pas en état d’être tranché lorsque le Tribunal des prud’hommes a gardé la cause à juger dans son ordonnance du 14 décembre 2020. 

Par ailleurs, la recourante expose que l’intimé aurait motivé juridiquement ses prétentions pour la première fois au stade de l’appel. Par conséquent, les faits et les preuves qu’elle a elle-même allégués, respectivement produites en appel auraient dû être déclarés recevables et la cour cantonale aurait violé l’art. 317 al. 1 CPC en ne les prenant pas en considération. 

5.1.  

5.1.1. Dans le cas particulier, la valeur litigieuse en première instance était supérieure à 30’000 fr. Le litige était donc soumis à la procédure ordinaire (art. 243 al. 1 CPC) et régi par la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC; art. 247 al. 2 CPC).  

L’art. 223 CPC décrit les conséquences, dans la procédure ordinaire, du défaut de réponse, soit de l’absence de dépôt d’une réponse (le cas échéant, rectifiée, cf. arrêt 4A_28/2017 du 28 juin 2017 consid. 2) à l’échéance du dernier délai supplémentaire fixé par le juge (al. 1). Si la cause est en état d’être jugée, une décision finale – en principe tranchant le fond du litige – sera rendue; si tel n’est pas le cas, la cause sera citée aux débats principaux (al. 2). 

Une cause est en état d’être jugée ( spruchreif, matura per il giudizio) lorsque le tribunal dispose de tous les éléments lui permettant de statuer sur le bien-fondé ou le mal-fondé du droit invoqué, ou de refuser d’entrer en matière. En outre, la procédure prescrite par la loi doit avoir été correctement menée (ATF 144 III 394 consid. 4.3.2.2; 140 III 450 consid. 3.2). Lorsque la maxime des débats est applicable, il incombe aux parties d’alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions, de produire les moyens de preuve qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC) et de contester les faits allégués par la partie adverse, le juge ne devant administrer les moyens de preuve que sur les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC) (ATF 144 III 519 consid. 5.1). Les faits doivent en principe être allégués dans la demande (art. 221 al. 1 let. d CPC). Le défendeur doit exposer dans la réponse quels faits allégués dans la demande sont reconnus ou contestés (art. 222 al. 2 2ème phrase CPC). Les faits pertinents allégués doivent être suffisamment motivés (ATF 144 III 519 consid. 5.2.1.1).  

En cas d’absence de réponse dans le délai de grâce fixé, l’admission des conclusions du demandeur suppose ainsi que celui-ci ait motivé sa demande de manière concluante, c’est-à-dire qu’il ait allégué tous les faits juridiquement pertinents dont résulte sa prétention. Tel ne sera pas le cas lorsque les allégations de la demande ne sont pas claires, sont contradictoires, imprécises ou manifestement incomplètes, de sorte qu’une interpellation par le tribunal au sens de l’art. 56 CPC s’impose (arrêt 5A_545/2021 du 8 février 2022 consid. 4.2 et les références). Par ailleurs, les faits allégués par le demandeur sont certes dispensés de preuve, puisque le défendeur défaillant n’a pas indiqué lesquels étaient contestés. Néanmoins, la cause ne sera pas non plus en état d’être jugée lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de l’exactitude de faits allégués dans la demande, demeurés non contestés, ce qui permet au juge, conformément à l’art. 153 al. 2 CPC ( Kann-Vorschrift), d’administrer des preuves d’office même lorsque la maxime des débats s’applique en principe (DENIS TAPPY, in Commentaire romand, Code de procédure civile, 2 e éd. 2019, n° 10 ad art. 223 CPC). Les doutes éprouvés par le juge exerçant son pouvoir d’appréciation doivent revêtir une certaine intensité. Ils pourront naître par exemple d’une présentation des faits dans la demande contredite par les pièces produites, d’allégations invraisemblables ou ne reposant sur aucune appréciation réelle des faits (arrêt 5A_545/2021 précité consid. 4.2 et les références; TAPPY, op. cit., n° 11 ad art. 223 CPC).  

5.1.2. En l’espèce, l’intimé a allégué dans sa demande tous les faits nécessaires pour que le tribunal puisse statuer sur ses prétentions (activité exercée, période des rapports de travail, horaire de travail, rémunération, etc.; cf. consid. 4.1 supra). La recourante ne le nie pas, mais prétend que l’employé n’aurait produit aucune preuve pour de nombreux allégués. Cette critique tombe d’emblée à faux dès lors que la cour cantonale a constaté que le demandeur avait accompagné chacun de ses allégués soit d’une pièce, soit d’une offre de preuve. Or, une telle présentation est conforme au droit de procédure. En effet, seuls les moyens de preuve doivent être indiqués dans la demande, les faits ne devant être prouvés que s’ils sont contestés. Au surplus, la recourante n’explique pas en quoi les allégations de la demande ne seraient pas claires ou seraient contradictoires, imprécises ou encore manifestement incomplètes au point de justifier une interpellation au sens de l’art. 56 CPC et d’empêcher le tribunal de statuer au fond sur la base des allégués de la demande. Du reste, s’agissant de l’allégation non contestée des 40 heures supplémentaires par semaine, la cour cantonale a été en mesure de rectifier les heures supplémentaires déterminantes à 31,5 heures, puis 32,5 heures par semaine, en sus du travail le dimanche, en se fondant sur d’autres allégués de la demande.  

Par ailleurs, le montant élevé réclamé par l’intimé (672’596 fr. dont 476’300 fr. pour les heures supplémentaires) n’apparaît pas en soi exorbitant jusqu’à faire naître chez le juge des doutes sérieux sur l’exactitude des allégations de la demande, contrairement à ce que la recourante soutient. Les prétentions de l’employé s’étendaient sur une période de plus de huit ans et les heures supplémentaires alléguées, certes nombreuses, ne sont pas invraisemblables dans le contexte d’un travail domestique au service d’une ambassade, que l’employé étranger effectue souvent longtemps dans l’ignorance de ses droits. Le juge pouvait dès lors sans arbitraire ne pas user de la faculté d’administrer des preuves d’office que lui confère exceptionnellement l’art. 153 al. 2 CPC dans les causes soumises à la maxime des débats. 

En conclusion, la cour cantonale n’a pas violé le droit fédéral en jugeant que le tribunal avait considéré à bon droit que la cause était en état d’être jugée avant de rendre le jugement par défaut du 27 février 2024. 

5.2. Comme l’employé le préconisait dans son appel, la cour cantonale a calculé ses prétentions sur la base de l’aCTT-TED et du CTT-Edom, et non de l’ODPr comme l’avait fait à tort le tribunal. Il n’en demeure pas moins que la Chambre des prud’hommes s’est fondée sur les mêmes faits que le Tribunal des prud’hommes, à savoir ceux allégués par le demandeur, dont on vient de voir qu’ils permettaient à bon droit de statuer au fond. C’est dès lors en vain que la recourante prétend, au motif d’une motivation juridique de l’intimé soi-disant nouvelle en appel, que ses propres allégations et preuves, écartées parce que tardives en première instance, auraient dû être déclarées recevables par la cour cantonale. Il s’agissait de „faux nova“ qui auraient pu être invoqués ou produits devant les premiers juges si la recourante avait fait preuve de diligence en déposant une réponse dans les délais.  

Le grief tiré d’une violation de l’art. 317 al. 1 CPC ne peut être qu’écarté.

 

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Autor: Nicolas Facincani

 

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