GAV für Velokuriere

GAV für Velokuriere

Das wichtigste Mittel des kollektiven Arbeitsrechts sind die Gesamtarbeitsverträge (GAV). Sie garantieren den Arbeitsfrieden und legen u.a. bestimmte Mindestbedingungen fest, welche einzuhalten sind. Der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung eines GAV bedürfen der...
Sind Konventionalstrafen mit Art. 321e OR vereinbar?

Sind Konventionalstrafen mit Art. 321e OR vereinbar?

Dem Urteil BGE 4A_579/2017 und BGE 4A_581/2017 vom 7. Mai 2018 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Mit Arbeitsvertrag aus dem Jahr 2011 wurde A (Beklagte) von der B (Klägerin) als geschäftsführende Ärztin einer Arztpraxis angestellt. In Ziff. 16 des Arbeitsvertrages...
Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses

Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses

Für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse gilt grundsätzlich nicht das Obligationenrecht, sondern das Bundespersonalgesetz („Dieses Gesetz regelt das Arbeitsverhältnis des Bundespersonals“, Art. 1). Soweit dieses Gesetz und andere Bundesgesetze nichts...
Arbeitsrechtliche Entscheide des BGer im Februar 2019

Arbeitsrechtliche Entscheide des BGer im Februar 2019

Im Februar 2019 hat das Bundesgericht die nachfolgenden arbeitsrechtlichen Entscheide veröffentlicht: 8C_617/2018  vom 30. Januar 2019: öffentliches Dienstrecht; kantonales Personalrecht; Nichtverlängerung eines Arbeitsverhältnisses eines Mitarbeiters (Lehrer) der...