Jan 12, 2023
Bei der Provision handelt es sich um eine echte Erfolgsbeteiligung. Es handelt sich bei ihr um eine Erfolgsvergütung für die Vermittlung oder den Abschluss von Geschäften. Im Gegensatz zu den Anteilen am Geschäftsergebnis knüpft sie an die individuelle Leistung des...
Jan 5, 2023
Im Entscheid 4A_215/2022 vom 23. August 2022 hatte das Bundesgericht die Möglichkeit den Zusammenhang zwischen Mobbing und einer missbräuchlichen Kündigung darzulegen. Es handelt sich um einen seltenen Fall aus der Rechtsprechung, in dem sich ein Arbeitnehmer offen...
Jan 3, 2023
In BGer 4A_368/2022 vom 18. Oktober 2022 hatte sich das Bundesgericht mit den Gründen, welche zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung führen sowie mit der Beweislast für eine missbräuchliche Kündigung auseinanderzusetzen. Missbräuchlichkeit der Kündigung Art....
Jan 2, 2023
Art. 336 OR listet Gründe auf, welche zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung führen. Durch Art. 336 OR wird das Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB konkretisiert (BGE 134 III 108 ), womit für eine eigenständige Anwendung des allgemeinen...
