Fristlose Kündigung wegen Reglementsverstössen

Fristlose Kündigung wegen Reglementsverstössen

Im Entscheid BGer 4A_498/2020 vom 15. Februar 2021 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage der Rechtmässigkeit einer fristlosen Kündigung, welche auf Verstössen gegen interne Reglemente beruhte zu befassen.   Sachverhalt Der Arbeitnehmer wurde von der...
Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung unverzichtbarer Ansprüche?

Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung unverzichtbarer Ansprüche?

In BGer 4A_457/2020 vom 21. Januar 2021 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob einem Arbeitnehmer, welcher unverzichtbare Ansprüche (Art. 341 OR) geltend macht, diese mit der Berufung auf den Rechtsmissbrauch verweigert werden können.  ...
Verleih von Mitarbeitern bei Auftragswegfall

Verleih von Mitarbeitern bei Auftragswegfall

Aufgrund der verschiedenen Entscheidungen des Schweizerischen Bundesrates mussten im Jahr 2020 und 2021 verschieden Branchen, insbesondere in der Gastronomie, schliessen. Andere Branchen hatten, insbesondere Zulieferer, plötzlich keine Aufträge mehr. Viele Arbeitgeber...
Fristlose Kündigung wegen Reglementsverstössen

Zulässigkeit der Sozialfrist?

Von einer Sozialfrist spricht man, wenn eine fristlose Entlassung nicht mit sofortiger Wirkung, sondern mit einer Frist ausgesprochen wird, wobei diese Frist kürzer als die ordentliche Kündigungsfrist ist. Zum Teil wird die Einräumung einer Sozialfrist trotz...
Freiwilliger Bonus trotz Berechnungsbeispiel

Freiwilliger Bonus trotz Berechnungsbeispiel

Ob ein Bons geschuldet ist, ist oft Gegenstand von gerichtlichen Streitigkeiten. Strittig ist jeweils die Frage, ob ein Bonus (auch aufgrund eins variablen Vergütungsplans) Lohn oder eine nicht klagbare Gratifikation (freiwillige) darstellt (siehe hierzu auch den...