Unzulässigkeit des „unmanned store“ an einem Sonntag

Unzulässigkeit des „unmanned store“ an einem Sonntag

Das Verwaltungsgericht Zürich hatte sich im Urteil VB.2021.00760 vom 12. Mai 2022 mit der Zulässigkeit der Öffnung von Verkaufsläden an Sonntagen zu befassen: Das Konzept der Ladenbetreibers sah vor, dass die Filiale an der F-Strasse 01 in G sonntags „zu den...
Arbeitsverweigerung oder Arbeitsunfähigkeit?

Arbeitsverweigerung oder Arbeitsunfähigkeit?

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass ein Arbeitnehmer geltend macht, er könnte aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten, während dem der Arbeitgeber den entsprechenden Arbeitnehmer eine unberechtigte Arbeitsverweigerung vorwirft. Wichtig ist: Macht ein...
Fristlose Kündigung wegen unterlassener Gewinnherausgabe

Fristlose Kündigung wegen unterlassener Gewinnherausgabe

Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen (Abs. 1 erster Halbsatz). Als wichtiger Grund gilt namentlich jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und...
Rekurskommission: Kein Fragerecht zum Impfstatuts

Rekurskommission: Kein Fragerecht zum Impfstatuts

Im Zusammenhang mit Covid-19 stellte sich oft die Frage, ob Arbeitgeber ein Recht darauf haben, den Impfstatuts der Arbeitnehmenden zu erfragen bzw. diesen in Erfahrung zu bringen. Ein allgemeines Fragerecht des Arbeitgebers betreffend gibt es nicht. Erlaubt ist die...
Feiertage im Arbeitsrecht

Feiertage im Arbeitsrecht

In der Schweiz gibt es verschiedene Kategorien von Feiertagen. An oberster Stelle der schweizerischen Feiertagsregelung steht der 1. August (Bundesfeiertag). An diesem gilt ein Arbeitsverbot – wobei das Arbeitsgesetz gewisse Ausnahmen vorsieht. Zudem handelt es sich...
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers für KickBack-Zahlungen

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers für KickBack-Zahlungen

Laut schweizerischem Arbeitsrecht (Art. 321a Abs. 1 OR) hat der Arbeitnehmer die ihm übertragene Arbeit sorgfältig auszuführen und die berechtigten Interessen des Arbeitgebers zu wahren. Im Vordergrund dieser Treuepflicht steht die Pflicht des Arbeitnehmers, alles zu...
Fristlose Kündigung wegen unterlassener Gewinnherausgabe

Notwendige Anhörung bei Verdacht auf strafbares Verhalten

Im Urteil des Bundesgerichts BGer 4A_419/2015, E. 2.4 hatte sich das Bundesgericht bereits dazu geäussert, wie Falle eines Verdachts auf ein strafbares Verhalten durch den Arbeitgeber zu verfahren sei. So müsse die Arbeitgeberin genügende Anstrengungen unternehmen, um...
Stillschweigende Zustimmung zur Lohnreduktion?

Stillschweigende Zustimmung zur Lohnreduktion?

Das Chambre des prud’hommes de la Cour de justice hatte sich im Urteil CAPH/83/2022 vom 07.06.2022 mit der Frage auseinanderzusetzen, wann von einer stillschweigenden Zustimmung eines Arbeitnehmers zu einer Lohnreduktion ausgegangen werden könne. Gemäss Art. 322 Abs....
Bezahlung des Ferienlohnes

Bezahlung des Ferienlohnes

In einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichts hat sich dieses wieder einmal zum Ferienlohn geäussert. Die gesetzliche Regelung sieht Folgendes vor: Gemäss Art. 329d Abs. 1 OR hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Ferien den gesamten darauf entfallenden...
Die Bestimmung des Klageorts (Arbeitsort)

Die Bestimmung des Klageorts (Arbeitsort)

Für arbeitsrechtliche Klagen ist das Gericht am Wohnsitz oder Sitz der beklagten Partei oder an dem Ort, an dem die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer gewöhnlich die Arbeit verrichtet (Arbeitsort), zuständig. So bestimmt es die ZPO in Art. 34. Oft ist nicht klar, wo...