März 30, 2024
Das Gesetz regelt in Art. 332 OR die Rechte an Erfindungen und Designs des Arbeitnehmers, welche während des Arbeitsverhältnisses gemacht d. h. fertiggestellt wurden. Ein Design ist eine Gestaltung von Erzeugnissen oder Teil von Erzeugnissen, die namentlich durch die...
März 30, 2024
Nicht immer klar zu beantworten ist die Frage, inwieweit gewisse (Treue-)Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fortdauern (vgl. etwa die nachvertraglichen Pflichten im Zusammenhang mit der Geheimhaltung von...
März 23, 2024
Ein Arbeitnehmer, dessen Persönlichkeit i.S. von Art. 328 Abs. 1 OR verletzt wurde, kann eine Genugtuung gemäss den Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 OR verlangen. Dies wird vom Bundesgericht regemässig bestätigt, so auch im Entscheid BGE 137 III 303. ...
März 21, 2024
Im Entscheid BGE 137 III 303 stellte das Bundesgericht fest, dass ein Arbeitnehmer unter Umständen ein legitimes Interesse daran haben kann, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich zu erbringen. Ein solches Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung müsse...
März 16, 2024
Nicht alles, was zu Hektik führt, stellt eine übermässige Belastung dar. Übermässig ist eine Belastung erst, wenn sie so stark ist, dass sie die physische oder psychische Gesundheit des Arbeitnehmers ernsthaft beinträchtigen könnte. Dabei hat die Prüfung aus der Sicht...
März 10, 2024
Wenn die Kündigung durch eine Partei davon abhängt, dass die andere Partei sich weigert, einer Änderung der Arbeitsbedingungen zuzustimmen, liegt eine Änderungskündigung vor. Die Änderungskündigung im engeren Sinne zeichnet sich dadurch aus, dass eine Partei den...
März 4, 2024
Fragen betreffend Gültigkeit und Dahinfallen von Konkurrenzverboten beschäftigen regelmässig die Gerichte, so auch in BGer 4A_426/2023 vom 4. Januar 2024. Die Parteien vereinbarten eine „Erfolgsbeteiligung nach separatem Projekt-Bonusplan“, welche dem...
März 3, 2024
Im Jahr 2023 sind nun verschiedene Entscheid im Zusammenhang mit öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen ergangen, wo Kündigungen im Zusammenhang mit der Weigerung, Corona-Massnahmen umzusetzen, gutgeheissen wurden. Diese sollen nachfolgend dargestellt werden:...
Feb. 25, 2024
Auch die strafrechtlichen Abteilungen des schweizerischen Bundesgerichts haben sich hin und wieder mit dem Arbeitsrecht auseinanderzusetzen. So etwa die 1. strafrechtliche Abteilung im Entscheid 6B_1058/2022, 6B_1072/2022 vom 29. Januar 2024. als es einen tödlichen...
Feb. 23, 2024
Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber jederzeit ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über die Qualität seiner Arbeit und sein Verhalten ausspricht. Die Wahl der Formulierung obliegt nach dem...
