Okt. 8, 2023
Was gilt, wenn der Arbeitgeber den fälligen Lohn nicht bezahlt? Darf der Arbeitnehmer die Arbeit einstellen, ohne dass er eine (berechtigte) fristlose Entlassung riskiert? Art. 82 OR Gemäss Art. 82 OR muss eine Person, die einen zweiseitigen Vertrag eingeht,...
Okt. 7, 2023
Überstunden können einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet werden. Sie sind zu leisten, soweit sie sich als notwendig erweisen, der Arbeitnehmer sie zu leisten vermag und ihm dieser Zusatzaufwand nach Treu und Glauben zugemutet werden kann. Die Anordnung für die...
Okt. 6, 2023
Überstunden bilden regelmässig Gegenstand arbeitsrechtlicher Streitigkeiten. Auch im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich Art. 8 ZGB. Dieser lautet wie folgt: «Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen,...
Okt. 3, 2023
Der Entscheid des Bundesgerichts 4A_117/2023 vom 15. Mai 2023 befasste sich mit der Thematik der Alterskündigung und thematisiert insbesondere die Frage der Missbräuchlichkeit. Allgemeines zur missbräuchlichen Kündigung Gemäss Art. 335 Abs. 1 OR kann ein...
Okt. 2, 2023
Das Arbeitsgesetz sieht einerseits Höchstarbeitszeiten vor. Andererseits gibt es auch Bestimmungen, die Arbeitgeber zu Arbeitsunterbrüchen verpflichten, damit sich die Arbeitnehmenden erholen und verpflegen können. Als Pausen im rechtlichen Sinne gelten...
Sep. 30, 2023
Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber (oder auch der Arbeitnehmer) das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen. Die fristlose Entlassung kann jederzeit ausgesprochen werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein...
Sep. 28, 2023
Am 28. September 2023 empfing das SECO unter der Leitung von Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit in Bern, eine Delegation des chinesischen Ministeriums für Humanressourcen und soziale Sicherheit (MoHRSS) und der chinesischen Sozialpartner für den fünften...
Sep. 27, 2023
In vermögensrechtlichen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde an das Bundesgericht nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 15’000 Franken beträgt. Ist der Streitwert tiefer, ist die Beschwerde nur unter der Voraussetzung...
Sep. 22, 2023
Das Bundesgericht hatte im Entscheid BGer 4A_261/2022 im Zusammenhang mit einer Lohnforderung und der Arbeitstätigkeit die Beweislage zu beurteilen. Dabei erwog es, dass es der Arbeitgeberin obliegt zu beweisen, welchen Tätigkeiten der Arbeitnehmer nachgeht. Der...
Sep. 14, 2023
Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR kann der Arbeitnehmer jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über seine Leistungen und sein Verhalten ausspricht. Ein solch qualifiziertes Zeugnis, beziehungsweise am...
