Sep. 9, 2023
Im Entscheid 4A_131/2023 vom 22. Juni 2023 hatte sich das Bundesgericht mit einer behaupteten missbräuchlichen Kündigung auseinanderzusetzen, die erfolgte, weil der Arbeitnehmer die ihm gesteckten Ziele nicht erreichte: Der Arbeitnehmer hatte einen Arbeitsvertrag bei...
Sep. 8, 2023
Die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit von nachvertraglichen Konkurrenzverboten hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab (siehe hierzu etwa den Beitrag zur Gültigkeit von Konkurrenzverboten). Erhebliche Schädigungsmöglichkeit wegen Einblick in den Kundenkreis...
Aug. 30, 2023
Kann die Arbeitnehmerin die Arbeit infolge Verschuldens der Arbeitgeberin nicht leisten oder kommt letztere aus anderen Gründen mit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug (auch weil sich ein Betriebsrisiko verwirklicht), so bleibt sie gemäss Art. 324 Abs. 1 OR zur...
Aug. 16, 2023
Der Entscheid des Bundesgerichts 4A_344/2022 befasste sich mit der Thematik der Lohngleichheit zwischen Frau und Mann und thematisiert insbesondere die in diesem Zusammenhang geltenden Beweisregeln. Einordnung Art. 3 Abs. 1 GlG sieht vor, dass Arbeitnehmerinnen...
Aug. 13, 2023
In der Schweiz muss grundsätzlich zwischen Überstundenarbeit und Überzeitarbeit unterschieden werden: Überstundenarbeit betrifft diejenige Arbeitszeit, welche die vertraglich vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit überschreitet (siehe hierzu auch den allgemeinen Betrag...
Aug. 13, 2023
Der Entscheid des Bundesgerichts BGer 4A_390/2022 vom 7. Juli 2023 zeigt auf, dass es sich auch im Nachhinein für Arbeitnehmerin lohnen kann zu prüfen, ob die Entschädigungen korrekt ausgerichtet wurden. Vorliegend stellte sich im Nachhinein heraus, dass die Lohnhöhe...
Aug. 8, 2023
Die Tatsache, dass das vom Arbeitnehmer vorgelegte ärztliche Attest drei Wochen nach Beginn seiner Abwesenheit ausgestellt und von seinem Hausarzt unterzeichnet wurde, reicht gemäss Bundesgericht (BGer 4A_159/2023 vom 11. April 2023) nicht aus, um den Beweis für seine...
Aug. 3, 2023
Im Entscheid 4A_53/2021 vom 21. September 2021 hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob es sich beim einem zwischen einem Orchesterchef und einer Stiftung abgeschlossenen Vertrag um einen Arbeitsvertrag handelt oder nicht (siehe zu dieser Frage auch...
Aug. 2, 2023
Das Bundesgericht hatte sich in BGer 4A_112/2023 vom 10. Juli 2023 mit einem besonderen Fall zu befassen. Der Arbeitgeber hatte es nämlich versäumt eine Klageantwort einzureichen. Bei der Arbeitgeberin handelt es sich um eine im Handelsregister eingetragene...
Juli 30, 2023
Oft ist nicht klar, ob Äusserungen von Vertragsparteien als Kündigung verstanden werden dürfen oder nicht. Kündigung als Gestaltungsrecht Bei der Kündigung handelt es sich um ein Gestaltungsrecht. Durch die einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung wird...
