Juli 29, 2023
Für die Bestimmungen des Empfanges einer Kündigung ist entweder darauf abzustellen, wann eine Partei diese tatsächlich empfangen oder anderweitig zu Kenntnis genommen hat, oder aber, wann sie hätte von der Kündigung Kenntnis erlangen können (sofern dies früher ist)....
Juli 26, 2023
Das Gesetz sieht keine Kündigungsformvorschriften vor (vgl. Art. 335 OR), ausser im Falle eines Heuervertrages, wo explizit die Schriftlichkeit vorgesehen ist (Art. 77 Abs. 2 des vom 23. September 1953 über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge). Somit kann...
Juli 25, 2023
Die Kaufkraft der Arbeitnehmenden nimmt ab. So steigen etwa die Energiepreise und Mietkosten und die Inflation ganz allgemein weiter an. In diesem Zusammenhang stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die Arbeitgeber verpflichtet sind, hier gegenüber den Arbeitnehmenden...
Juli 24, 2023
Situation bis zum 30. Juni 2023: Spätestens durch die Covid-Pandemie gewann das Arbeiten von zuhause an Bedeutung. Heute ist das Homeoffice aus einem modernen Arbeitsumfeld nicht mehr wegzudenken. Erfolgt das Homeoffice nicht mehr zu 100% in den Räumlichkeiten des...
Juli 23, 2023
Auch im öffentlichen Personalrecht sind Aufhebungsvereinbarungen weit verbreitet. Eine Vereinbarung, mit welcher der öffentliche Arbeitgeber und der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis einvernehmlich auflösen, ist ein verwaltungsrechtlicher Vertrag, der grundsätzlich...
Juli 22, 2023
Das Bundesgericht hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden (BGer 4A_379/2022 vom 28. Juni 2023), bei welchem die Arbeitslosenversicherung die Lohnansprüche eines Arbeitnehmers von der Arbeitgeberin geltend machte, nachdem diese den Vertrag – nach verhängtem...
Juli 20, 2023
In der Schweiz ist ein arbeitsrechtlicher, geschlechtsübergreifender Gleichbehandlungsgrundsatz anerkannt (Gleichbehandlungspflicht). Dieser Gleichbehandlungsgrundsatz leitet sich aus der Pflicht des Arbeitgebers zum Schutz der Persönlichkeit der Arbeitnehmer ab...
Juli 19, 2023
Im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens werden den Bewerbern verschiedene Fragen gestellt. Das Fragerecht des Arbeitgebers ist aber beschränkt. Es dürfen nur Fragen gestellt werden, die zu der besetzenden Stelle in einem Zusammenhang stehen und an denen der Arbeitgeber...
Juli 13, 2023
Im Zusammenhang mit der Kündigung eines Kantonsschullehrers hatte sich das Bundesgericht mit Fragen einer allfällig geltenden Treuepflicht von Lehrern sowie der Kündigungsfreiheit auseinanderzusetzten. Auf das entsprechende Arbeitsverhältnis waren das Gesetz des...
Juli 12, 2023
Ab 26. Oktober 2020 galt aufgrund der Covidmassnahmen für Mitarbeitende in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung der Stadt Zürich eine Maskentragpflicht. Mit dieser Pflicht hatte sich das Bundesgericht im Entscheid BGer 8C_271/2023 vom 19. Juni 2023...
