Apr. 21, 2023
Starke Zunahme bei Teilzeitarbeit Die Teilzeitarbeit wird in verschiedenen Facetten erlebt. Als regelmässige Teilzeitarbeit, Arbeit im Stundenlohn, Arbeit auf Abruf, Job-Sharing oder als Mehrfachbeschäftigung. Insbesondere bei der Arbeit auf Abruf, kann es sein, dass...
Apr. 20, 2023
Die Diskriminierung bei der Anstellung, welche dahingehend Ausdruck findet, dass eine Person aufgrund spezieller Eigenschaften (wie etwa Geschlecht, Religion, Alter etc.) benachteiligt bzw. nicht angestellt wird, ist – mit Ausnahme der geschlechtsspezifischen...
Apr. 7, 2023
Missbräuchliche Entlassung: Gerade ausländische Arbeitnehmer sind oft verwundert, dass ihnen ohne bedeutsamen Grund gekündigt wurde und wollen in der Folge die Kündigung anfechten. Das Arbeitsrecht sieht hier zwar im Rahmen des sachlichen Kündigungsschutzes gewisse...
Apr. 5, 2023
Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bevölkerung (Art. 57 Abs. 1 BV). Um Gefährdungen der inneren Sicherheit frühzeitig abzuwehren, trifft der Bund vorbeugende polizeiliche Massnahmen gemäss dem...
Apr. 5, 2023
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. April 2023 das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, alle ausstehenden variablen Vergütungen der drei obersten Führungsebenen der Credit Suisse zu streichen, beziehungsweise um 50 oder 25 Prozent zu kürzen. Die...
März 26, 2023
Im Herbst 2021 löste das Kommando Operationen die Arbeitsverträge (öffentliches Dienstrecht) von vier Berufssoldaten des Militärpolizei-Spezialdetachements sowie des Armee-Aufklärungsdetachements 10 auf, da sie sich geweigert hatten, sich gegen Covid-19 impfen zu...
März 24, 2023
In einem Entscheid, wo das Vorliegen einer missbräuchlichen Kündigung bejahrt wurde, hatte sich das Bundesgericht unter anderem mit Festsetzung der Höhe der Entschädigung auseinanderzusetzen (BGer 4A_259/2023 vom 23. Februar 2023). Dem Entscheid lag folgender...
März 23, 2023
Wird die Kündigung aus den folgenden Gründen ausgesprochen, ist sie missbräuchlich (liegt eine missbräuchliche Entlassung vor) – unabhängig davon, ob vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer ausgesprochen (Art. 336 OR): Persönliche Eigenschaft der von der Kündigung...
März 22, 2023
Die niederländische Uber B.V. muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für Fahrer von UberX, UberBlack und UberVan bezahlen. Das gleiche gilt für Rasier Operations B.V. in Bezug auf UberPopFahrer. Die beiden...
März 21, 2023
Die Credit Suisse AG hatte bereits vor Monatsfrist bei der Vorlage der Jahreszahlen 2022 mitgeteilt, dass die Geschäftsleitung aufgrund des massiven Jahresverlusts ganz auf variable Entschädigungen verzichtet. Allerdings sollten die Manager einen «einmaligen...
