Jan. 4, 2022
Art. 336 OR listet Gründe auf, welche zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung führen. Durch Art. 336 OR wird das Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB konkretisiert (BGE 134 III 108 ), womit für eine eigenständige Anwendung des allgemeinen...
Dez. 26, 2021
Oft wird angenommen, dass mit der Einführung des Homeoffice völlige Souveränität der Arbeitnehmenden in Bezug auf die Arbeitszeiten besteht. Dem ist aber nicht so. Ist auf ein Arbeitsverhältnis das Arbeitsgesetz anwendbar – was die Regel ist –, so sind auch im...
Dez. 20, 2021
Art. 336 OR listet Gründe auf, welche zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung führen. Durch Art. 336 OR wird das Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB konkretisiert (BGE 134 III 108 ), womit für eine eigenständige Anwendung des allgemeinen...
Dez. 16, 2021
Mit Bezug auf besonders gefährdete Arbeitnehmer gab es verschiedene Fassungen von Art. 10 der Covid-19-Verordnung 2. Diese sahen insbesondere Bestimmungen zum Schutz dieser Personengruppe vor, welche im Laufe der Zeit wieder abgeändert wurden. Mit der...
Dez. 15, 2021
Am 9. Februar 2014 hat die Schweizer Bevölkerung die Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» und somit den entsprechenden Verfassungsartikel (Art. 121a BV) angenommen. Aufgrund der nachfolgend gesetzlich eingeführten Stellenmeldepflicht soll in Berufen mit...
Dez. 12, 2021
Das Kantonsgericht Luzern hatte im Februar 2021 einen Entscheid gefällt, ob aufgrund des wegen der Corona-Pandemie eingeführten Summarverfahrens für die Kurzarbeitsentschädigung bei im Monatslohn Angestellten die Kurzarbeitsentschädigung (KAE) auch die Ferien- und...
Dez. 8, 2021
Art. 336 OR listet Gründe auf, welche zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung führen. Durch Art. 336 OR wird das Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB konkretisiert (BGE 134 III 108 ), womit für eine eigenständige Anwendung des allgemeinen...
Dez. 6, 2021
Im Rahmen von Strafverfahren wird die Untersuchungshaft auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom Zwangsmassnahmengericht (ZMG) angeordnet. Grundvoraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft ist das Vorliegen eines dringenden Tatverdachtes, der im Fall von...
Dez. 2, 2021
Aus einem Entscheid des deutschen Bundesarbeitsgerichts und damit des letztinstanzlichen Gerichts der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit vom 27. April 2021 geht hervor, dass nach deutschem Recht die Arbeitgeberin den Zeugnisanspruch eines Arbeitnehmers regelmäßig nicht...
Nov. 24, 2021
Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber (oder auch der Arbeitnehmer) das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen. Die fristlose Entlassung kann jederzeit ausgesprochen werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein...
